§ 17 Datenübertragungsverfahren

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DE%C3%9CV/17?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Daten sind im eXTra-Standard durch https zu übertragen. Die gültige Version ist in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgelegt. Eine Beschreibung des eXTra-Standards ist für jeden zugänglich und kostenfrei bei der Deutschen Rentenversicherung Bund abzurufen. Für den Einsatz von https sind die Anforderungen in den Technischen Richtlinien des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik zu berücksichtigen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DE%C3%9CV/17?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Zulassungsstelle im Zulassungsbescheid Ausnahmen zu gestatten, wenn allgemein gebräuchliche Datenübertragungstechniken verwendet werden, die die gleiche Datensicherheit gewährleisten, und die Weiterverarbeitung durch die Annahmestelle wirtschaftlich zumutbar ist.

Änderungsverlauf

20.12.2022 Ausfertigung

§ 17 umnummeriert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I 2759)

BGBl. 2022 I S. 2759

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
12.06.2020 Ausfertigung

§ 17 aufgehoben und neu gefasst durch Artikel 26 des Gesetzes vom 12. Juni 2020 (BGBl. I 1248)

BGBl. 2020 I S. 1248

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
11.11.2016 Ausfertigung

§ 17 neu gefasst durch Artikel 18 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I 2500)

BGBl. 2016 I S. 2500

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
15.04.2015 Ausfertigung

§ 17 geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 15. April 2015 (BGBl. I 583, 1008)

BGBl. 2015 I S. 583

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.