Gesetze / BGG · BGBl I 2002, 1467, 1468

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

31 Normen · ausgefertigt 27.04.2002 · 54 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.06.2022 · Änderungen →

Meistzitierte Normen

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Amtliche Inhaltsübersicht
  2. Abschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt
  4. § 2Frauen mit Behinderungen; Benachteiligung wegen mehrerer Gründe
  5. § 3Menschen mit Behinderungen
  6. § 4Barrierefreiheit
  7. § 5Zielvereinbarungen
  8. § 6Gebärdensprache und Kommunikation von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen
  9. Abschnitt 2 · Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
  10. § 7Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt
  11. § 8Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
  12. § 9Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen
  13. § 10Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken
  14. § 11Verständlichkeit und Leichte Sprache
  15. Abschnitt 2a · Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes
  16. § 12Öffentliche Stellen des Bundes
  17. § 12aBarrierefreie Informationstechnik
  18. § 12bErklärung zur Barrierefreiheit
  19. § 12cBerichterstattung über den Stand der Barrierefreiheit
  20. § 12dVerordnungsermächtigung
  21. Abschnitt 2b · Assistenzhunde
  22. § 12eMenschen mit Behinderungen in Begleitung durch Assistenzhunde
  23. § 12fAusbildung von Assistenzhunden
  24. § 12gPrüfung von Assistenzhunden und der Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaft
  25. § 12hHaltung von Assistenzhunden
  26. § 12iZulassung einer Ausbildungsstätte für Assistenzhunde
  27. § 12jFachliche Stelle und Prüfer
  28. § 12kStudie zur Untersuchung
  29. § 12lVerordnungsermächtigung
  30. Abschnitt 3 · Bundesfachstelle für Barrierefreiheit
  31. § 13Bundesfachstelle für Barrierefreiheit
  32. Abschnitt 4 · Rechtsbehelfe
  33. § 14Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren
  34. § 15Verbandsklagerecht
  35. § 16Schlichtungsstelle und -verfahren; Verordnungsermächtigung
  36. Abschnitt 5 · Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
  37. § 17Amt der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
  38. § 18Aufgabe und Befugnisse
  39. Abschnitt 6 · Förderung der Partizipation
  40. § 19Förderung der Partizipation

Änderungsverlauf

  1. 01.06.2022 — 2 Normen geändert · §§ 12e, 12l neueste Änderung
  2. 01.07.2021 — 9 Normen geändert · §§ 12e, 12f, 12g, 12h und 5 weitere

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.