Gesetze / Arbeitsgerichtsgesetz

ArbGG

§ 90 Verfahren

Stand: 28.10.2021

ArbeitsrechtBund2 Fassungen117 Entscheidungen

Wird zitiert von 117

Nach Gewicht

  1. BAG, 22.03.2017 – 1 AZB 55/16Rechtsbeschwerde gegen Aussetzung im BeschlussverfahrenZitiert von 8
  2. BVerwG, 08.03.2010 – 6 PB 47/09Einstellungsbeschluss des Oberverwaltungsgerichts; Erledigung der Hauptsache; übereinstimmende Erledigungserklärungen; NichtzulassungsbeschwerdeZitiert von 4
  3. BAG, 28.02.2003 – 1 AZB 53/02Arbeitsgerichtliche Zwangsvollstreckung: Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsvergleichs mit Ausnahmeregelungen KI-generierter TitelZitiert von 54
  4. LAG Düsseldorf, 28.05.2025 – 12 TaBV 45/23
  5. LAG Berlin-Brandenburg, 10.10.2024 – 5 TaBV 1095/23Zitiert von 1
  6. VGH Bayern, 10.06.2024 – 17 P 23.2147Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 22.01.2026 – 34 A 2434/25.PVL
  2. LAG Hessen, 25.09.2025 – 5 TaBV 96/25
  3. OVG NRW, 27.01.2025 – 34 A 66/23.PVL

117 Entscheidungen zu § 90 ArbGG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 90 ArbGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ArbGG/90#abs-1 (1) Die Beschwerdeschrift und die Beschwerdebegründung werden den Beteiligten zur Äußerung zugestellt. Die Äußerung erfolgt durch Einreichung eines Schriftsatzes beim Beschwerdegericht oder durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle des Arbeitsgerichts, das den angefochtenen Beschluß erlassen hat.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ArbGG/90#abs-2 (2) Für das Verfahren sind die §§ 83 und 83a entsprechend anzuwenden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ArbGG/90#abs-3 (3) (weggefallen)

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