Gesetze / Völkerstrafgesetzbuch

VStGB

§ 1 Anwendungsbereich

Stand: 10.06.2019

StrafrechtBund52 Entscheidungen

Wird zitiert von 52

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerfG, 31.10.2023 – 2 BvR 900/22Wiederaufnahme zuungunsten des FreigesprochenenZitiert von 8
  2. BGH, 21.09.2020 – StB 28/20Haftbeschwerdeverfahren gegen Untersuchungshaft: Nachprüfung der Beurteilung des dringenden Tatverdachts durch das erkennende Gericht während laufender Hauptverhandlung
  3. BGH, 06.06.2019 – StB 14/19Psychische Beihilfe bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien
  4. BVerfG, 01.03.2011 – 2 BvR 1/11Nichtannahmebeschluss: § 153f Abs 2 S 1 Nr 4 StPO (Absehen von Strafverfolgung bei Straftaten nach dem VStGB - Völkerstrafgesetzbuch - ) verstößt nicht gegen Art 101 Abs 1 S 2 GGGarantie des gesetzlichen RichtersZitiert von 2
  5. BGH, 03.02.2021 – AK 50/20Untersuchungshaft wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Neue Haftprüfungsfrist bei erweitertem Haftbefehl; Vorgehen des Assad-Regimes gegen die Opposition in Syrien; Konkurrenzverhältnis bei Verwirklichung von Tatbestandsalternativen durch Gewalthandlungen; Erheblichkeitsschwelle
  6. BGH, 28.01.2021 – 3 StR 564/19Strafrechtliche Ahndung von Kriegsverbrechen eines ausländischen nachrangigen Hoheitsträgers im Ausland; Voraussetzungen des Kriegsverbrechens der FolterZitiert von 30

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 17.12.2025 – AK 118/25
  2. BGH, 10.12.2025 – StB 60/25Haftbeschwerde eines wegen mutmaßlicher Beteiligung an Sprengstoffanschlägen auf Nord-Stream-Pipelines in Untersuchungshaft befindlichen Beschuldigten
  3. OLG Düsseldorf, 25.11.2025 – 1 ORs 24/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 VStGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

52 Entscheidungen zu § 1 VStGB →

Dieses Gesetz gilt für alle in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für Taten nach den §§ 6 bis 12 auch dann, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist. Für Taten nach § 13, die im Ausland begangen wurden, gilt dieses Gesetz unabhängig vom Recht des Tatorts, wenn der Täter Deutscher ist oder die Tat sich gegen die Bundesrepublik Deutschland richtet.

→§ 2