Gesetze / Strafgesetzbuch

StGB

§ 80 (weggefallen)

Stand: 10.06.2019

StrafrechtBund20 Entscheidungen

Für § 80 StGB liegt kein Text vor.

Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.

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Wird zitiert von 20 Entscheidungen zu § 80 StGB →

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Nach Gewicht

  1. BVerfG, 03.02.1959 – 1 BvR 419/54Hochverratsverfahren gegen Parteifunktionäre setzt nicht Feststellung der Verfassungswidrigkeit dieser Partei voraus
  2. BGH, 08.05.2014 – 3 StR 243/13Strafbarkeit wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat: Hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der Strafnorm; Auslegung des Begriffs der schweren staatsgefährdenden GewalttatZitiert von 39
  3. Thüringer Verfassungsgerichtshof, 21.11.2012 – 19/09
  4. BVerfG, 27.02.2008 – 1 BvR 370/07 · Online-DurchsuchungZitiert von 93
  5. BVerfG, 17.01.1978 – 2 BvR 487/76Bestrafung eines Mitglieds oder Anhängers einer politischen Partei wegen verfassungsfeindlicher Einwirkungen auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane ohne Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ParteiZitiert von 5
  6. BVerfG, 22.05.1975 – 2 BvL 13/73 · RadikalenerlassZitiert von 295

Zuletzt entschieden

  1. Bayerischer Verfassungsgerichtshof, 13.03.2025 – Vf. 5-VIII-18, Vf. 7-VII-18, Vf. 10-VIII-18, Vf. 16-VIII-18
  2. VG Frankfurt am Main, 02.06.2017 – 5 L 3997/17.FZitiert von 2
  3. VG Kassel, 14.07.2015 – 5 L 653/15.KSZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 80 StGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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