§ 80 (weggefallen)
Für § 80 StGB liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 21 Entscheidungen zu § 80 StGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerfG, 03.02.1959 – 1 BvR 419/54Hochverratsverfahren gegen Parteifunktionäre setzt nicht Feststellung der Verfassungswidrigkeit dieser Partei voraus
- BVerwG, 21.06.2005 – 2 WD 12.04Zitiert von 69
- BGH, 08.05.2014 – 3 StR 243/13Strafbarkeit wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat: Hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der Strafnorm; Auslegung des Begriffs der schweren staatsgefährdenden GewalttatZitiert von 40
- Thüringer Verfassungsgerichtshof, 21.11.2012 – 19/09
- BVerfG, 27.02.2008 – 1 BvR 370/07 · Online-DurchsuchungZitiert von 126
- BVerfG, 17.01.1978 – 2 BvR 487/76Bestrafung eines Mitglieds oder Anhängers einer politischen Partei wegen verfassungsfeindlicher Einwirkungen auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane ohne Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ParteiZitiert von 7
Zuletzt entschieden
- EuGH, 15.10.2026 – C-321/25Schutz der finanziellen Interessen der Union: Absolute Verjährungsfrist von 15 Jahren bei schwerem Betrug; Höchststrafe für kriminelle Vereinigungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- VG Frankfurt am Main, 02.06.2017 – 5 L 3997/17.FZitiert von 2
- VG Kassel, 14.07.2015 – 5 L 653/15.KSZitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 80 StGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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22.12.2016 Ausfertigung
§ 80 aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I 3150)
BGBl. 2016 I S. 3150
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.