§ 175 (weggefallen)
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 10
Nach Gewicht
- BVerfG, 10.05.1957 – 1 BvR 550/52Zitiert von 6
- VG Freiburg, 27.11.2012 – 3 K 1607/11Zitiert von 1
- BVerfG, 19.02.2013 – 1 BvL 1/11, 1 BvR 3247/09§ 9 Abs 7 LPartG verletzt Art 3 Abs 1 GG, soweit er keine Sukzessivadoption durch eingetragene Lebenspartner zulässt - Recht des Kindes auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung durch Beschränkung der Sukzessivadoption zwar berührt, aber nicht verletzt - Art 6 Abs 2 S 1 GG schützt auch Eltern gleichen Geschlechts, sofern sie einfachrechtlich als Elternteile eines Kindes anerkannt sind - Lebensgemeinschaft aus eingetragenen Lebenspartnern und leiblichem bzw angenommenem Kind ist als Familie iSd Art 6 Abs 1 GG geschützt - Frist zur Neuregelung bis 30.06.2014Zitiert von 143
- BVerfG, 11.01.2011 – 1 BvR 3295/07Unvereinbarkeit von § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG (Transsexuellengesetz - Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen) mit Art 2 Abs 1, Abs 2 GG iVm Art 1 Abs 1 GG, soweit homosexuelle Transsexuelle an der Eingehung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft mittelbar gehindert werden - Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung der Grundrechte auf sexuelle Selbstbestimmung sowie auf körperliche Unversehrtheit - Nichtanwendbarkeit von § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG bis zu einer NeuregelungZitiert von 30
- BVerfG, 26.02.2008 – 2 BvR 392/07Vereinbarkeit des § 173 Abs. 2 Satz 2 StGB (Strafbewehrung des Geschwisterinzests) mit dem GrundgesetzZitiert von 11
- KG, 10.08.2015 – 4 VAs 14/15Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OLG Karlsruhe, 20.08.2013 – 12 U 41/13Zitiert von 3
- LAG Berlin-Brandenburg, 21.09.2011 – 15 SaGa 2250/10Zitiert von 1
- FG Münster, 24.03.2011 – 8 K 2430/09 GrE
10 Entscheidungen zu § 175 StGB →
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