Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

SGB VI

§ 255e Niveauschutzklausel für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis zum Ablauf des 1. Juli 2031

Stand: 01.01.2026

SozialrechtBund4 Fassungen89 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/255e#abs-1 (1) Wird in der Zeit vom 1. Juli 2019 bis zum Ablauf des 1. Juli 2031 mit dem nach § 68 ermittelten aktuellen Rentenwert das Sicherungsniveau vor Steuern nach § 154a des laufenden Jahres in Höhe von 48 Prozent unterschritten, ist der aktuelle Rentenwert so anzuheben, dass das Sicherungsniveau vor Steuern mindestens 48 Prozent (Mindestsicherungsniveau) beträgt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/255e#abs-2 (2) Der für die Einhaltung des Mindestsicherungsniveaus erforderliche aktuelle Rentenwert wird ermittelt, indem das verfügbare Durchschnittsentgelt nach § 154a Absatz 3 Satz 1 des laufenden Jahres mit 48 Prozent multipliziert wird und durch das Produkt aus 45 und 12 und der Nettoquote der Standardrente für das laufende Kalenderjahr dividiert wird. Der für die Einhaltung des Mindestsicherungsniveaus erforderliche aktuelle Rentenwert wird somit nach der folgenden Formel errechnet:

[Abbildung]



Dabei sind:

[Abbildung]=aktueller Rentenwert des laufenden Kalenderjahres, der für die Einhaltung des Mindestsicherungsniveaus mindestens erforderlich ist,
[Abbildung]=verfügbares Durchschnittsentgelt nach § 154a Absatz 3 Satz 1 des laufenden Kalenderjahres,
[Abbildung]== Nettoquote der Standardrente für das laufende Kalenderjahr, die sich ermittelt, indem vom Wert 100 Prozent die Summe des von den Rentnerinnen und Rentnern zu tragenden Anteils des allgemeinen Beitragssatzes sowie des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung und des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung des laufenden Kalenderjahres abgezogen wird, deren jeweilige Höhe der Bekanntmachung des Gesamtsozialversicherungsbeitragssatzes nach § 20 Absatz 2a Satz 5 des Vierten Buches im Bundesanzeiger zu entnehmen ist.



Der nach dieser Formel ermittelte aktuelle Rentenwert wird auf volle Eurocent aufgerundet.

Wird zitiert von 89 Entscheidungen zu § 255e SGB VI →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2017 – L 22 R 271/14
  2. LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2013 – L 22 R 57/11Zitiert von 1
  3. LSG NRW, 12.12.2011 – L 3 R 949/11
  4. BSG, 21.01.2009 – B 12 R 1/07 RGesetzliche Kranken- und Rentenversicherung: Kein Anspruch eines Rentners auf Rentenerhöhung zum 1. 7. 2005 und Verfassungsmäßigkeit des zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrags Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 15
  5. LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 – L 22 R 1457/08Zitiert von 1
  6. BSG, 27.03.2007 – B 13 R 37/06 RGesetzliche Rentenversicherung: Keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch die Aussetzung der Rentenanpassung zum 1. 7. 2004 Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 18

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 02.09.2015 – L 8 R 405/14Zitiert von 1
  2. BFH, 29.07.2015 – X R 11/13(Kein zusätzlicher Sonderausgabenabzug gemäß § 10a EStG für nicht aktiv in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtversicherte und für Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke)Zitiert von 8
  3. LSG Thüringen, 16.12.2014 – L 6 R 1919/12Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 255e SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 255d →§ 255f