RegG

Anlage 5 (zu § 6 Absatz 2)Verwendungsnachweis

(BGBl. I 2016, 2763 – 2764);
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote

Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel
für das Bundesland		im Jahr:
		Übersendung bis 30.09. des Folgejahres an BMVI
				Beträge in Euro (Zu Ziffern 1 bis 7, 9, 10)
	Bereich	Veranschlagt im Landeshaushalt bei	Verwendungszweck	Berichtsjahr	Vorjahr IST	Vor-Vorjahr IST	Anteil Regionalisierungsmittel an Gesamt- mitteln in Prozent
SOLL	IST
Kap./Tit.
1	Verfügbare Mittel		Zuweisung nach § 5 RegG

	Reste Vorjahr

	verfügbare Mittel gesamt

2	Leistungsbestellungen		Bestellungen im SPNV/ Bestellerentgelte
	davon wettbewerblich vergeben
	davon nicht wettbewerblich vergeben
	davon Trassenentgelte
	davon Stationsentgelte

	Bestellungen im ÖPNV
	davon wettbewerblich vergeben
	davon nicht wettbewerblich vergeben

3	Managementaufwand		SPNV

	ÖPNV

4	Investitionen in Verkehrsanlagen		SPNV
	Bauprojekte ab 5 Millionen Euro
	davon DB Netz AG
	davon DB Station & Service AG
	davon Sonstige

	ÖPNV

5	Investitionen in Fahrzeuge		SPNV
	davon DB AG
	davon NE-Bahnen

	ÖPNV

6	Tarifausgleiche		Verbundförderung
	Ausgleich Ausbildungsverkehre
	davon Schiene
	davon Straße
	Erstattung Fahrgeldausfälle aus Beförderung schwerbehinderter Menschen

7	Sonstige Ausgaben

8	Sonstiges		Bestellte Zugkilometer
	Erbrachte Zugkilometer
	Betriebene Streckenkilometer im SPNV

	Übersicht Verkehrsverträge im SPNV

9	Summe Ausgaben

10	Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben

Änderungsverlauf

20.04.2023 Ausfertigung

Anlage 5 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. April 2023 (BGBl. I Nr. 107)

BGBl. 2023 I Nr. 107

Quelle (BGBl.)
16.12.2022 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2022 (BGBl. I 2352)

BGBl. 2022 I S. 2352

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
25.05.2022 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Mai 2022 (BGBl. I 812)

BGBl. 2022 I S. 812

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
16.07.2021 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I 3011)

BGBl. 2021 I S. 3011

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
14.07.2020 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. Juli 2020 (BGBl. I 1683)

BGBl. 2020 I S. 1683

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.