RegG

Anlage 5 (zu § 7 Absatz 6)Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel nach § 7 Absatz 1

(Fundstelle: BGBl. I 2020, 1686)

Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel
für das Bundesland		im Jahr:

	Bereich	Veranschlagt im Landes- haushalt bei	Verwendungszweck	Berichts- jahr	Vorjahr IST
Kap./Tit.
1	Verfügbare Mittel		Zuweisung nach § 7 RegG
	Minderung/Aufstockung aufgrund Länderausgleich
	verfügbare Mittel gesamt
2	Ausgleich von finanziellen Nachteilen im öffentlichen Personennahverkehr		aufgrund geringerer Ausgleichsleistungen
	aufgrund des Rückgangs von Fahrgeldeinnahmen
	aufgrund des Rückgangs von Ausgleichszahlungen aus allgemeinen Vorschriften
	aufgrund erhöhter Aufwendungen für Infektionsschutz
	Summe
3	Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben"

Änderungsverlauf

20.04.2023 Ausfertigung

Anlage 5 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. April 2023 (BGBl. I Nr. 107)

BGBl. 2023 I Nr. 107

Quelle (BGBl.)
16.12.2022 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2022 (BGBl. I 2352)

BGBl. 2022 I S. 2352

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
25.05.2022 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Mai 2022 (BGBl. I 812)

BGBl. 2022 I S. 812

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
16.07.2021 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I 3011)

BGBl. 2021 I S. 3011

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
14.07.2020 Ausfertigung

Anlage 5 geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. Juli 2020 (BGBl. I 1683)

BGBl. 2020 I S. 1683

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.