§ 1 Begriffsbestimmungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Versicherte im Sinne dieser Verordnung sind alle versicherungspflichtigen und versicherungsberechtigten Mitglieder und Familienversicherten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Mitglieder im Sinne dieser Verordnung sind alle nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, nach Artikel 56 des Gesundheits-Reformgesetzes und nach Artikel 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versicherungspflichtig oder nach § 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch freiwillig versicherten Personen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/1#abs-3 Kopieren ⧉(3) Krankenkassen im Sinne dieser Verordnung sind die Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Krankenversicherung und die Ersatzkassen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/1#abs-4 Kopieren ⧉(4) (weggefallen)

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