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Gesetze / Landesrecht Nordrhein-Westfalen / MeldDÜV NRW · GV. NRW. 2015 S. 707

Verordnung über die Zulassung der Datenübermittlung von Meldebehörden an andere Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen

25 Normen · Ausgangsfassung vom 20.10.2015 · letzte Änderung 22.10.2026 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. Abschnitt 1 Allgemeines
  3. § 1 Begriff und Verfahren
  4. Abschnitt 2 Regelmäßige Datenübermittlung
  5. § 2 Begriff und Verfahren
  6. § 3 Datenübermittlungen an die Schul-, Gesundheitsämter und die Schulverwaltung
  7. § 4 Datenübermittlungen zum Zwecke der Ehrung bei Alters- und Ehejubiläen
  8. § 5 Datenübermittlungen zur Erfassung und Kontrolle geförderten Wohnraums
  9. § 6 Datenübermittlungen an das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
  10. § 7 Datenübermittlungen an den Westdeutschen Rundfunk Köln (WDR)
  11. § 8 Datenübermittlungen zu Zwecken des Sozialen Entschädigungsrechts und desSchwerbehindertenrechts
  12. § 9 Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
  13. § 10 Datenübermittlung für Zwecke des Mammographie-Screenings
  14. § 10a Datenübermittlung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe
  15. § 10b Datenübermittlung zu Zwecken der Auszahlung von Mehrlingsgeburtengeld
  16. § 10c Datenübermittlung zu Zwecken der Übermittlung an das Landeskrebsregister
  17. § 10d Datenübermittlung zum Zweck der Feststellung der Teilnahme anKinderfrüherkennungsuntersuchungen
  18. § 10e Datenübermittlung zum Zweck der Erfassung des Dauerwohnens in Sondergebietennach § 10 Absatz 1 der Baunutzungsverordnung
  19. Abschnitt 3 Automatisierter Abruf
  20. § 11 Verfahren
  21. § 12 Behördenauskünfte im Abrufverfahren
  22. § 13 Datenabruf durch das für Inneres zuständige Ministerium
  23. § 14 Datenabruf durch Kreise und Kreisordnungsbehörden
  24. § 15 (weggefallen)
  25. § 16 Datenabruf zum Zwecke der kommunalen Gemeinschaftsarbeit
  26. § 17 Datenabgleich durch Meldebehörden
  27. § 18 Datenabruf durch Leitstellen der Polizei, und einheitliche Leitstellen für denBrandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst
  28. Abschnitt 4 Schlussbestimmungen
  29. § 19 Übergangsvorschriften
  30. § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  31. Schlussformel
  32. Anlage 1 (PDF)

Änderungsverlauf

  1. 22.10.2026 — 16 Normen geändert · §§ 1, 3, 4, 5 und 12 weitere neueste Änderung

  2. Stand der amtlichen Fassung

    09.10.2026 Ausfertigung · Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Oktober 2026 (GV. NRW. S. 736)

  3. Historischer Änderungsnachweis

    10.06.2025 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 10.06.2025, Artikel 9

    GV. NRW. S. 530

  4. Historischer Änderungsnachweis

    30.10.2024 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 25.09.2024

    GV. NRW. S. 644

  5. Historischer Änderungsnachweis

    17.12.2022 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 07.12.2022

    GV. NRW. S. 1070

  6. Historischer Änderungsnachweis

    22.09.2021 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 08.09.2021

    GV. NRW. S. 1084

  7. Historischer Änderungsnachweis

    20.12.2019 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 03.12.2019

    GV. NRW. S. 965

  8. Historischer Änderungsnachweis

    14.12.2019 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 29.11.2019

    GV. NRW. S. 879

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.

Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).