§ 2 Anwendung anderer Vorschriften

Wird zitiert von 42

Nach Gewicht

1. BGH, 10.08.2000 – I ZR 126/98Zitiert von 20
2. BPatG, 20.08.2020 – 30 W (pat) 550/18Markenbeschwerdeverfahren – „Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA (Unionsmarke)/ MAMIA (Unionsmarke)/ Mamia“ – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - unmittelbare VerwechslungsgefahrZitiert von 9
3. LG Düsseldorf, 07.03.2014 – 34 O 50/13Zitiert von 1
4. BPatG, 10.03.2010 – 28 W (pat) 170/07Markenbeschwerdeverfahren – "grüne Pumpe (Bildmarke - Abbildung einer Ware)" – keine Unterscheidungskraft – keine erhebliche Abweichung von der Branchenüblichkeit – keine Verkehrsdurchsetzung – kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem NachahmungsschutzZitiert von 5
5. BPatG, 10.03.2010 – 28 W (pat) 74/08Markenbeschwerdeverfahren – Abbildung eines Gegenstandes, bei dem es sich um ein "auf einen Befestigungsflansch angebrachtes Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse" aber ebenso um einen "sonstigen Teil einer technischen Anlage, Maschine oder eines Gerätes" handeln kann (dreidimensionale Formmarke) – teilweise keine Unterscheidungskraft, keine Verkehrsdurchsetzung sowie kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz – teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise Unterscheidungskraft und teilweise kein FreihaltungsbedürfnisZitiert von 4
6. BPatG, 10.03.2010 – 28 W (pat) 77/08Markenbeschwerdeverfahren – "Farbe grün (sonstige Markenform)" – keine Unterscheidungskraft – keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen Markt - keine Verkehrsdurchsetzung – kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem NachahmungsschutzZitiert von 4

Zuletzt entschieden

1. BPatG, 18.02.2026 – 29 W (pat) 569/22
2. BPatG, 05.02.2026 – 30 W (pat) 31/23
3. BPatG, 20.01.2026 – 29 W (pat) 70/22Zitiert von 1

42 Entscheidungen zu § 2 MarkenG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 2 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.