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Gesetze / Markengesetz

MarkenG

§ 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen

Stand: 10.06.2019

Gewerblicher RechtsschutzBund13 Entscheidungen

Nach diesem Gesetz werden geschützt:

1.
Marken,
2.
geschäftliche Bezeichnungen,
3.
geographische Herkunftsangaben.

Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu § 1 MarkenG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BPatG, 27.12.2019 – 27 W (pat) 526/17Markenbeschwerdeverfahren – "Hugo Strasser" – zur Eintragungsfähigkeit des Namens einer realen bekannten Person - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
  2. BPatG, 25.02.2019 – 27 W (pat) 519/18Markenbeschwerdeverfahren – "Franziska van Almsick" – zur Eintragungsfähigkeit von Namen natürlicher Personen - UnterscheidungskraftZitiert von 3
  3. VGH Bayern, 25.03.2025 – 20 ZB 24.1064Zitiert von 4
  4. OLG Frankfurt am Main, 19.09.2019 – 20 VA 21/17Zitiert von 4
  5. BPatG, 17.04.2019 – 29 W (pat) 562/17Markenbeschwerdeverfahren – "BKM/BPM (Unionsmarke)" – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche VerwechslungsgefahrZitiert von 2
  6. BPatG, 05.02.2015 – 30 W (pat) 708/13Verfahrenskostenhilfe für eine Designanmeldung: Erfordernis einer minimalen grafischen Ausgestaltung über die bloße Vermittlung geistiger Inhalte hinaus Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 14

Zuletzt entschieden

  1. BPatG, 24.06.2011 – 25 W (pat) 41/10Markenbeschwerdeverfahren – "DON GELATI (Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine selbständig kennzeichnenden Stellung des Bildbestandteils innerhalb des angegriffenen Zeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
  2. BPatG, 06.10.2010 – 29 W (pat) 67/10Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Tuning" – wesentliche Verfahrensmängel: Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das zugrunde zu legende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - Zurückverweisung an das DMPA – keine Rückzahlung der BeschwerdegebührZitiert von 1
  3. OLG Hamm, 23.03.2010 – I-4 U 175/09

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 MarkenG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2