Gesetze / Marktstammdatenregisterverordnung

MaStRV

§ 5 Registrierung von Einheiten und von EEG- und KWK-Anlagen

Bund5 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MaStRV/5?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Betreiber müssen ihre Einheiten, ihre EEG- und KWK-Anlagen bei deren Inbetriebnahme im Marktstammdatenregister registrieren. Einheiten von Solaranlagen, die von demselben Betreiber am selben Standort gleichzeitig in Betrieb genommen werden, sind summarisch als eine Einheit zu registrieren.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MaStRV/5?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Pflicht zur Registrierung nach den Absätzen 1, 3 und 4 Satz 1 entfällt

1.
bei Stromerzeugungseinheiten, Stromspeichern sowie EEG- und KWK-Anlagen, wenn sie weder unmittelbar noch mittelbar an ein Stromnetz angeschlossen sind oder an ein Stromnetz angeschlossen werden sollen,
1a.
bei Gaserzeugungseinheiten und Gasspeichern, wenn sie weder unmittelbar noch mittelbar an ein Gasnetz angeschlossen sind oder an ein Gasnetz angeschlossen werden sollen,
2.
bei Stromverbrauchseinheiten, die nicht an das Hoch- oder Höchstspannungsnetz angeschlossen sind,
3.
bei Gasverbrauchseinheiten, die nicht an das Fernleitungsnetz angeschlossen sind,
4.
bei Einheiten militärischer Einrichtungen, die der Landesverteidigung dienen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MaStRV/5?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Betreiber müssen den Beginn von vorläufigen und endgültigen Stilllegungen sowie das Ende von vorläufigen Stilllegungen ihrer Einheiten gemäß Absatz 5 Satz 1 registrieren.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/MaStRV/5?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Betreiber müssen ihre Projekte im Marktstammdatenregister gemäß Absatz 5 registrieren, wenn die Errichtung oder der Betrieb der Stromerzeugungseinheit einer Zulassung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Windenergie-auf-See-Gesetz oder sonstigem Bundesrecht bedarf. Jedes registrierungspflichtige Projekt muss zusammen mit der erteilten Zulassung registriert werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/MaStRV/5?asof=2019-06-10#abs-5 (5) Die Registrierungen nach den Absätzen 1, 3 und 4 Satz 1 müssen innerhalb eines Monats nach dem Eintreten des jeweiligen Ereignisses erfolgen. Für Registrierungen nach Absatz 4 Satz 1 ist das Ereignis die Bekanntgabe der Zulassung.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/MaStRV/5?asof=2019-06-10#abs-6 (6) EEG-Anlagen und KWK-Anlagen, die außerhalb des Bundesgebiets errichtet werden, stehen EEG-Anlagen und KWK-Anlagen im Sinn dieser Verordnung gleich, soweit die Pflicht zur Registrierung in einer Rechtsverordnung nach § 88a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder nach § 33a Absatz 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und in einer darauf geschlossenen völkerrechtlichen Vereinbarung bestimmt worden ist.

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