Gesetze / Innovationsausschreibungsverordnung

§ 5 Gebote der Innovationsausschreibungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/InnAusV/5?asof=2022-08-10#abs-1 (1) (weggefallen)

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/InnAusV/5?asof=2022-08-10#abs-2 (2) Ein Gebot in einer Innovationsausschreibung muss den Anforderungen des § 30 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit Ausnahme von § 30 Absatz 1 Nummer 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entsprechen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/InnAusV/5?asof=2022-08-10#abs-3 (3) (weggefallen)

Änderungsverlauf

20.12.2022 Ausfertigung

§ 5 neu gefasst durch Artikel 8 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I 2512)

BGBl. 2022 I S. 2512

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
20.07.2022 Ausfertigung

§ 5 neu gefasst durch Artikel 16 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I 1237)

BGBl. 2022 I S. 1237

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
21.12.2020 Ausfertigung

§ 5 aufgehoben durch Artikel 15 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I 3138)

BGBl. 2020 I S. 3138

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.