Gesetze / Innovationsausschreibungsverordnung

InnAusV

§ 5 (weggefallen)

Stand: 25.06.2023

Bund4 Fassungen1 Entscheidung

Wird zitiert von 1

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  1. OLG Düsseldorf, 29.05.2024 – 3 Kart 237/23Zitiert von 3

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

1 Entscheidung zu § 5 InnAusV →

Für § 5 InnAusV liegt kein Text vor.

Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.

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