Gesetze / AbwAG · BGBl I 1976, 2721 (3007)
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
19 Normen · ausgefertigt 13.09.1976 · 372 zitierende Entscheidungen · Änderungen
Meistzitierte Normen
| Norm | Zitierende Entscheidungen |
|---|---|
| § 4 Ermittlung auf Grund des Bescheides | 189 |
| § 9 Abgabepflicht, Abgabesatz | 149 |
| § 3 Bewertungsgrundlage | 142 |
| § 6 Ermittlung in sonstigen Fällen | 96 |
| § 2 Begriffsbestimmungen | 92 |
| § 10 Ausnahmen von der Abgabepflicht | 89 |
Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.
Inhaltsübersicht
- Erster Abschnitt · Allgemeine Vorschriften
- § 1 Grundsatz
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Bewertungsgrundlage
- Zweiter Abschnitt · Ermittlung der Schädlichkeit
- § 4 Ermittlung auf Grund des Bescheides
- § 5
- § 6 Ermittlung in sonstigen Fällen
- § 7 Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
- § 8 Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser
- Dritter Abschnitt · Abgabepflicht
- § 9 Abgabepflicht, Abgabesatz
- § 10 Ausnahmen von der Abgabepflicht
- Vierter Abschnitt · Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe
- § 11 Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht
- § 12 Verletzung der Erklärungspflicht
- § 12a Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung
- § 13 Verwendung
- Fünfter Abschnitt · Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften
- § 14 Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
- § 15 Ordnungswidrigkeiten
- § 16 Stadtstaaten-Klausel
- § 17
- § 18
- Anlage (zu § 3)
VwV zu diesem Gesetz
- Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes – VwVBayAbwAG – Bayern · Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (VwV-AbwAG/HAbwAG) Hessen · Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und HeimatVwV-AbwAG/HAbwAG
- Landeseinheitliche Vordrucke für Erklärungen nach dem Abwasserabgabengesetz Sachsen-Anhalt · Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
- Vollzug des Abwasserabgabengesetzes; Analysenverfahren bei der Abwasseranalyse im Rahmen von Messprogrammen nach § 4 Abs. 5 des Abwasserabgabengesetzes Sachsen-Anhalt · Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
- Vollzug des Abwasserabgabengesetzes; Festsetzung der Abwasserabgabe ohne Abgabeschuld (Nullbescheid) Sachsen-Anhalt · Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
- Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Abwasserabgabengesetz Sachsen-Anhalt · Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
- Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes (ThürAbwAG) Thüringen · Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten