Gesetze / AbwAG · BGBl I 1976, 2721 (3007)

Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer

19 Normen · ausgefertigt 13.09.1976 · 290 zitierende Entscheidungen · Änderungen

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 4 — Ermittlung auf Grund des Bescheides149
§ 3 — Bewertungsgrundlage116
§ 9 — Abgabepflicht, Abgabesatz116
§ 6 — Ermittlung in sonstigen Fällen81
§ 2 — Begriffsbestimmungen76
§ 10 — Ausnahmen von der Abgabepflicht65

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Erster Abschnitt · Allgemeine Vorschriften
  2. § 1Grundsatz
  3. § 2Begriffsbestimmungen
  4. § 3Bewertungsgrundlage
  5. Zweiter Abschnitt · Ermittlung der Schädlichkeit
  6. § 4Ermittlung auf Grund des Bescheides
  7. § 5
  8. § 6Ermittlung in sonstigen Fällen
  9. § 7Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
  10. § 8Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser
  11. Dritter Abschnitt · Abgabepflicht
  12. § 9Abgabepflicht, Abgabesatz
  13. § 10Ausnahmen von der Abgabepflicht
  14. Vierter Abschnitt · Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe
  15. § 11Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht
  16. § 12Verletzung der Erklärungspflicht
  17. § 12aRechtsbehelfe gegen die Heranziehung
  18. § 13Verwendung
  19. Fünfter Abschnitt · Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften
  20. § 14Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
  21. § 15Ordnungswidrigkeiten
  22. § 16Stadtstaaten-Klausel
  23. § 17
  24. § 18
  25. Anlage(zu § 3)