Rechtsprechung / LSG Berlin-Brandenburg
LSG Berlin-Brandenburg 2020
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · 247 Entscheidungen im Jahr 2020
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LSG Berlin-Brandenburg, 30.12.2020 – L 7 KA 38/20 B ER
Beschluss
Leitsatz Der zur Bewilligung von einstweiligem Rechtschutz, ein bereits begonnenes vertragsärztliches Nachbesetzungsverfahren nach § 41 Ärzte-ZV fortzuführen, erforderliche Anordnungsgrund ist nicht gegeben, wenn dem Antragstelle…
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.12.2020 – L 19 AS 559/20 NZB Beschluss
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2020 – L 17 EG 2/20 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2020 – L 28 BA 83/18
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2020 – L 28 KR 409/20 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Der Anspruch des Versicherten auf Krankenbehandlung erfasst nach §§ 27 Abs. 1 S. 2, 2 Abs. 1, 12 Abs. 1 SGB 5 nur solche Leistungen, die zweckmäßig und wirtschaftlich sind und deren Qualität und Wirksamkeit dem allgem…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2020 – L 7 KA 10/20 WA
Beschluss
Leitsatz 1. Die Aufhebung eines Honorarbescheides wegen nicht oder nicht in der erforderlichen Weise erbrachter vertragsärztlicher Leistungen hat zur Folge, dass das Honorar insgesamt neu festgesetzt werden kann. Die Kassenärztli…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2020 – L 7 KA 45/16
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2020 – L 33 R 279/18
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2020 – L 17 R 354/17
Urteil
Leitsatz Zur Frage, ob die nach innerstaatlichem Rentenversicherungsrecht vorzunehmende begrenzte Gesamtleistungsbewertung nach § 74 S 1 bis 3 SGB 6 unter der Anwendung koordinierender Verdrängungsregelungen innerhalb der innerst…
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2020 – L 17 R 5/17 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2020 – L 11 SB 87/19
Urteil
Leitsatz Ist die Erklärung des Klägers über die Annahme eines (Teil-)Anerkenntnisses des Beklagten vor Beginn der mündlichen Verhandlung bei Gericht eingegangen (hier: per Telefax um 10:22 Uhr), ist ein später über denselben Stre…
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2020 – L 18 AL 119/20 B ER
Beschluss
Leitsatz Einem Antrag auf Bewilligung von einstweiligem Rechtschutz fehlt das erforderliche Rechtschutzbedürfnis, wenn es der Antragsteller selbst in der Hand hat, ihm drohende Nachteile nicht eintreten zu lassen. Scheitert die v…
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2020 – L 9 KR 54/19
Beschluss
Leitsatz 1. Kommt es erst verspätet zu einem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt, steht dies dem Anspruch eines Versicherten auf Krankengeld nicht entgegen, wenn die Verzögerung dem Vertragsarzt oder der Krankenkasse zurechenbar …
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 – L 11 VJ 26/17
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 – L 3 R 641/17
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 – L 3 U 142/17 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 – L 3 U 192/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Entschädigung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall i. S. von § 8 Abs. 1 SGB 7 setzt voraus, dass der Versicherte einen Unfall in Gestalt eines zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereign…
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 – L 3 U 194/18 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 – L 24 KA 11/17
Urteil
Leitsatz 1. Ein Vertragszahnarzt verletzt seine öffentlich-rechtlichen Pflichten, wenn er eine dem medizinischen Standard nicht entsprechende prothetische Versorgung vornimmt. Diese Schadensersatzpflicht kann nur über die für den…
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 – L 24 KA 40/16
Urteil
Leitsatz 1. Der Versicherte ist nicht verpflichtet, vorrangig den organisierten Notfalldienst der Kassenärztlichen Vereinigung in Anspruch zu nehmen. Nach § 76 Abs. 1 S. 2 SGB 5 ist er berechtigt, in der besonderen Situation eine…
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 – L 24 KA 6/18
Urteil
Leitsatz 1. Nach § 24 Abs 1 und 2 Ärzte-ZV erfolgt die vertragsärztliche Zulassung grundsätzlich nur für den Ort der Niederlassung als Arzt (Vertragsarztsitz). (Rn.15) 2. Die Erbringung spezieller Untersuchungs- und Behandlungsl…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 – L 9 BA 13/18
Beschluss
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2020 – L 14 AS 1531/20 B ER, L 14 AS 1530/20 B ER PKH Beschluss
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LSG Berlin-Brandenburg, 07.12.2020 – L 9 BA 54/18
Beschluss
Leitsatz 1. Ist ein Dozent an einer Berufsfachschule in deren Betrieb eingegliedert und der Schulleitung gegenüber weisungsgebunden, ist ein festes Stundenhonorar vereinbart und hat er ein unternehmerisches Risiko nicht zu tragen…
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 04.12.2020 – L 26 KR 252/19
Urteil
Leitsatz 1. Tritt innerhalb der Blockfrist zu der den Krankengeldanspruch begründenden Krankheit des Versicherten eine weitere Krankheit hinzu, so führt die hinzugetretene Erkrankung gemäß § 48 Abs. 1 S. 2 SGB 5 nicht zu einer Ve…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 04.12.2020 – L 28 BA 109/18
Urteil
Leitsatz 1. Zwar kann das Rechtschutzbedürfnis für eine nach § 88 SGG grundsätzlich unbefristet zulässige Untätigkeitsklage unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung entfallen. Dies setzt jedoch voraus, dass die verspätete Geltendma…
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LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2020 – L 9 KR 122/18 WA
Beschluss
Leitsatz 1. Die Auszahlung einer Lebensversicherung unterliegt als Versorgungsbezug gemäß § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB 5 der Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung. § 229 Abs. 1 SGB 5 eröffnet für die Beitragspflicht …
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2020 – L 39 SF 41/18 B E
Beschluss
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2020 – L 9 BA 74/18
Beschluss
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
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LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2020 – L 1 KR 156/18
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2020 – L 32 AS 1455/20 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. § 40 Abs. 4 SGB 2 enthält eine besondere Ermächtigungsgrundlage für die Aufhebung von endgültigen Bewilligungsbescheiden wegen der Änderung bestimmter tatsächlicher Verhältnisse und damit eine Sonderregelung für die A…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2020 – L 9 KR 90/18
Beschluss
Leitsatz Zum Begriff des unmittelbaren und mittelbaren Behinderungsausgleichs. (Rn.25)
Zitiert von 8 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 – L 14 AL 20/20
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 – L 14 AL 44/17 Urteil
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 – L 14 AL 61/19 Urteil
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 – L 14 AL 72/17 Urteil
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 – L 9 KR 242/17 Beschluss
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.11.2020 – L 9 KR 30/17
Beschluss
Leitsatz 1. Auch bei tatsächlicher Begründung eines Arbeitsverhältnisses tritt Versicherungspflicht nicht ein, wenn dies im Wesentlichen in der Absicht geschieht, Krankenversicherungsschutz zu erhalten. Verbleiben erhebliche Zwei…
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.11.2020 – L 31 AS 1162/20 NZB
Beschluss
Leitsatz 1. Nach § 144 Abs. 2 SGG ist die Berufung zuzulassen, wenn ein der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegender Verfahrensmangel geltend gemacht wird, auf dem die Entscheidung beruhen kann.(Rn.13) 2. Ob die vom Kläg…
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.11.2020 – L 32 AS 1723/19
Urteil
Leitsatz 1. Für die Frage der Statthaftigkeit bzw. Nichtstatthaftigkeit eines Widerspruchs nach § 84 SGG kommt es auf das Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein einer sog. Bescheideinheit nicht an.(Rn.31) 2. Hält ein von einem Ve…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2020 – L 30 P 12/17 KL
Urteil
Leitsatz 1. Zur Festsetzung der Pflegesätze sowie der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung eines Seniorenpflegezentrums durch Schiedsspruch. (Rn.62) 2. Zum Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle und dem Umfang ihrer Amtsermi…
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LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2020 – L 1 KR 451/15
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
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LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2020 – L 28 KR 34/20
Beschluss
Leitsatz 1. Die Versorgung eines 17-jährigen Schülers mit einer Handprothese "VariPlus Speed" ist nach §§ 33 Abs 1, 12 Abs 1 SGB 5 zu Lasten der Krankenversicherung notwendig, weil sie dessen zu befriedigendem Grundbedürfnis an M…
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.11.2020 – L 9 KR 374/19
Urteil
Leitsatz 1. Die Höhe des nach § 24i SGB 5 zu gewährenden Mutterschaftsgeldes bestimmt sich gemäß dessen Abs. 2 S. 7 nach der Höhe des Krankengeldes.(Rn.24) 2. Das Krankengeld bemisst sich gemäß § 47b SGB 5 bei Beschäftigten nach…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2020 – L 37 SF 276/19 EK AL
Urteil
Leitsatz 1. Das Sozialgericht darf nach Eingang einer Klageerwiderung nicht im Hinblick auf eine mögliche Stellungnahme des Klägers von weiteren Maßnahmen der Verfahrensförderung absehen, wenn im konkreten Fall eine solche offenk…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 – L 14 AL 151/18
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 – L 14 AL 4/20
Urteil
Zitiert von 11 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 – L 14 AL 73/17 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 – L 9 KR 204/19
Beschluss
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 04.11.2020 – L 9 KR 399/17
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 04.11.2020 – L 9 KR 434/17
Urteil
Leitsatz 1. Zur Feststellung der Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung nach § 1 KSVG für einen Lehrer in der musikalischen Früherziehung für Kinder kommt es allein darauf an, ob er mit dieser Tätigkeit als Musike…
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LSG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 – L 19 AS 2630/17
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 – L 9 KR 352/17
Urteil
Leitsatz Zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung einer Tätigkeit als Kurierfahrer, die im Rahmen weiterer Vertragsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Dritten erbracht wurde. (Rn.29) (Rn.34)
Zitiert von 9 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2020 – L 14 AS 1948/18 NZB
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2020 – L 18 AL 68/18
Urteil
Leitsatz 1. Ein Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein <rdnr 22> Der daraus abzuleitende öffentlich-rechtliche Zahlungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers steht nicht im Ermessen der Bundesagentur für Arbeit (vgl BSG vom 9.…
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2020 – L 32 AS 1255/18
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2020 – L 32 AS 1288/15 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2020 – L 32 AS 2354/15
Urteil
Leitsatz 1. Der Grundsicherungsberechtigte begeht nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB 2 eine Pflichtverletzung, wenn er die in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt festgelegten Pflichten nicht erfüll…
Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2020 – L 19 AS 659/20 B
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2020 – L 3 U 134/19 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.10.2020 – L 31 AS 962/18
Urteil
Leitsatz 1. Eine im Bewilligungszeitraum der Grundsicherung erhaltene Erbschaft ist grundsicherungsrechtlich nicht als Vermögen, sondern als Einkommen zu qualifizieren.(Rn.26) 2. Für die Qualifizierung, ob Vermögen oder Einkomme…
- LSG Berlin-Brandenburg, 02.10.2020 – L 9 KR 390/19 B Beschluss
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LSG Berlin-Brandenburg, 01.10.2020 – L 28 KR 373/18
Beschluss
Leitsatz 1. Nach der für die Auslegung des § 10 Abs 2 Nr 4 SGB 5 verbindlichen Definition des § 2 Abs 1 S 1 SGB 9 sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wah…
- LSG Berlin-Brandenburg, 01.10.2020 – L 5 AS 554/19 B Beschluss
- LSG Berlin-Brandenburg, 01.10.2020 – L 9 KR 352/20 B Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2020 – L 18 AS 2032/18
Urteil
Leitsatz 1. Bei den nach § 22 Abs. 1 SGB 2 vom Grundsicherungsträger anzuerkennenden Kosten für Unterkunft und Heizung sind diejenigen Kosten zu berücksichtigen, die dem Grundbedürfnis des Wohnens und der Aufrechterhaltung eines …
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LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2020 – L 15 SO 124/20 B ER, L 15 SO 125/20 B ER PKH
Beschluss
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2020 – L 26 KR 17/20
Urteil
Leitsatz 1. Der Beitrag eines freiwillig Krankenversicherten ist gemäß § 240 Abs. 1 S. 2 SGB 5 nach dessen gesamter wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit festzusetzen. Dabei ist zu unterscheiden, ob dessen Einnahmen dem Bestreiten …
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2020 – L 12 R 353/20 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2020 – L 26 BA 5/20
Beschluss
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2020 – L 7 KA 12/19
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2020 – L 7 KA 46/16
Urteil
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2020 – L 7 KA 53/17 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2020 – L 1 BA 55/18
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis unter einer Weisungsgebundenheit verrichtet wird und eine Eing…
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2020 – L 1 KR 146/18
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2020 – L 14 AS 563/18 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2020 – L 8 R 572/16
Urteil
Leitsatz 1. Zur Berücksichtigung von Überentgelten nach § 256a Abs 3 SGB 6 bei einem Unterhaltungskünstler, der nicht freiberuflich bzw selbstständig, sondern als "unständig Beschäftigter" bzw "Werktätiger mit Lohnnachweis" tätig…
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LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2020 – L 9 KR 154/19
Urteil
Leitsatz 1. Nach § 46 S 2 SGB 5 muss zur Weiterbewilligung des Krankengeldes die nachfolgende Arbeitsunfähigkeit spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit ärztlich bestätigt werden …
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LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2020 – L 9 KR 319/19
Urteil
Leitsatz 1. Nach der ab 11. 5. 2019 geltenden Fassung des § 46 S. 3 SGB 5 bleibt bei Versicherten, deren Mitgliedschaft nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB 5 vom Bestand des Anspruchs auf Krankengeld abhängig ist, der Anspruch auf Kranke…
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LSG Berlin-Brandenburg, 02.09.2020 – L 29 AS 998/20 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Nach § 66 Abs. 3 SGB 10 i. V. m. § 257 Abs. 1 Nr. 3 der Abgabenordnung (AO) ist eine Vollstreckung einzustellen, wenn die Vollstreckungsvoraussetzungen des § 251 Abs. 1 AO weggefallen sind, der Verwaltungsakt, aus dem…
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 02.09.2020 – L 9 BA 60/19
Urteil
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 02.09.2020 – L 9 KR 214/17
Urteil
Leitsatz 1. Ein langfristiger, von der Krankenkasse des Versicherten zu deckender Heilmittelbedarf i. S. des § 32 Abs. 1a SGB 5 liegt vor, wenn sich aus der ärztlichen Begründung die Schwere und Langfristigkeit der funktionellen/…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 02.09.2020 – L 9 KR 563/16
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2020 – L 9 KR 114/19
Urteil
Leitsatz 1. Bei dem Galileo R-Trainingsgerät Med handelt es sich um ein Hilfsmittel und nicht um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens. (Rn.23) 2. Es besteht kein Anspruch auf die Versorgung mit dem Trainingsgerät als H…
Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2020 – L 31 AS 727/18 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2020 – L 9 KR 462/17
Urteil
Leitsatz 1. Die frühgeriatrische rehabilitative Komplexbehandlung (Nr 8-550.1 OPS 2010) setzt mit dem Begriff der „Geriatrie“ voraus, dass die behandelte Patientin zwingend das 60. Lebensjahr vollendet haben muss (vgl BSG vom 23.…
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.08.2020 – L 9 KR 539/17 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 24.08.2020 – L 1 KR 261/20 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Die Bewilligung von einstweiligem Rechtschutz setzt nach § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG ua voraus, dass ein Obsiegen des Antragstellers im Hauptsacheverfahren wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen. (Rn.3) 2. Streiten di…
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LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2020 – L 10 AS 717/17
Urteil
Leitsatz 1. Gegen die belastende Nebenbestimmung eines Verwaltungsakts ist die Anfechtungsklage nach § 54 Abs. 1 S. 1 SGG gegeben. Bei der Kostenfestsetzungsentscheidung im Widerspruchsverfahren nach § 63 Abs. 3 S. 1 HS. 1 SGB 10…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2020 – L 10 AS 868/20
Urteil
Leitsatz 1. Bei dem die Beendigung des Rechtstreits (durch fiktive Klagrücknahme) feststellenden Urteil handelt es sich prozessual um ein Endurteil (vgl LSG München vom 14.12.2016 - L 2 P 19/15 = juris RdNr 31; BVerwG vom 12.11.1…
Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2020 – L 11 SB 226/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Feststellung der Behörde in einem GdB-Herabsetzungsbescheid, dass mit Erteilung des Bescheids zugleich ein zuvor gestellter Neufeststellungsantrag (welcher erst zu den Ermittlungen der Behörde geführt hat) erledig…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2020 – L 11 VG 7/20
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2020 – L 19 AS 1148/20 B ER, L 19 AS 1149/20 B ER PKH
Beschluss
Leitsatz 1. Zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung im Wege des einstweiligen Rechtschutzes ist die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs und eines Anordnungsgrundes erforderlich.(Rn.7) 2. Ist eine vollständige Au…
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LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2020 – L 9 KR 223/20 B ER
Beschluss
Leitsatz 1. Ein stark ausgeprägtes Restless-Legs-Syndrom erfüllt die Merkmale einer schwerwiegenden Erkrankung zur Versorgung des Versicherten mit dem Cannabis-Arzneimittel Dronabinol i. S. von § 31 Abs. 6 S. 1 SGB 5.(Rn.3) 2. N…
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.08.2020 – L 16 R 139/19
Urteil
Leitsatz 1. Die Beitragsfiktion nach § 2 Abs. 1 ZRBG gilt nur für die Berechnung der Rente als Beiträge nach den Reichsversicherungsgesetzen für eine Beschäftigung außerhalb des Bundesgebiets sowie für die Erbringung von Leistung…
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.08.2020 – L 16 R 439/19
Urteil
Leitsatz Ein Geldinstitut ist gegenüber den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung verpflichtet, Auskunft über Daten von sonstigen Personen, die wie Kontobevollmächtigte als anderweitige Verfügende iS von § 118 Abs 4 SGB 6 i…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.08.2020 – L 16 R 655/18
Urteil
Leitsatz Der nach § 119 Abs 3 S 1 SGB 10 ausdrücklich vom Gesetz vorgesehene Beitragseingang kann nicht im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ersetzt werden, denn dessen Fehlen könnte nicht durch eine zulässige Amts…
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.08.2020 – L 16 R 974/16
Urteil
Leitsatz 1. Zur Leistungspflicht des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung nach krankenversicherungsrechtlichen Vorschriften für eine festbetragsüberschreitende Hörgeräteversorgung, wenn der Rentenversicherungsträger den An…
Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 – L 20 AS 2622/17 KL
Urteil
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 – L 20 AS 2623/17 KL
Urteil
Leitsatz In der Spitzabrechnung der pauschalen Lohnsteuer nach § 40b Abs 1 EStG auf Umlagebeiträge des Arbeitgebers zu Zusatzversorgungskassen liegt keine rechtswidrige Mittelverwendung im Sinne des § 6b Abs 5 SGB 2. (Rn.34)
Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand
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