Rechtsprechung / BVerwG / 10. Senat / 2011
BVerwG Beschluss vom 02.02.2011 – 10 C 22.10
10. Senat · ECLI:DE:BVerwG:2011:020211B10C22.10.0
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT
BESCHLUSS§
BVerwG 10 C 22.10 VGH A 11 S 980/06
In der Verwaltungsstreitsache
hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 2. Februar 2011 durch die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig und Richter sowie die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Fricke
beschlossen:
Das Verfahren wird eingestellt.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 9. Juni 2009 und das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 4. April 2006 sind unwirksam.
Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.
Gründe§
1 Der Kläger hat seine Klage mit Schriftsatz vom 23. Dezember 2010 mit Einwilligung der Beklagten zurückgenommen. Das Verfahren ist deshalb gemäß § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1 sowie § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen und die Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg und des Verwaltungsgerichts Stuttgart sind für unwirksam zu erklären (§ 173 VwGO i.V.m. § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO).
2 Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Gerichtskosten werden gemäß § 83b AsylVfG nicht erhoben; der Gegenstandswert ergibt sich aus § 30 RVG.
Prof. Dr. Dörig Richter Fricke