BGH Urteil vom 22.02.1978 – 2 StR 334/77

Nachschlagewerk: Ja zu II.

BGHSt: ja

StPO 1975 §§ 100 a, 261; 6G Art. 10

Aussagen eines Beschuldigten oder Zeugen, die durch Vorhalte eines bei einer Überwachung gemäß § 100 a StPO aufgenommenen Tonbandes beeinflußt sind, dürfen nicht zum Nachweis einer

Tat verwertet werden, die nicht zu den in § 100 a StPO genannten gehört. Dagegen dürfen aus den Tonbändern erkennbare Spuren zur Grundlage von Ermittlungen wegen anderer als in § 100 a StPO bezeichneten Taten gemacht werden (im Anschluß an BGHSt 26,

298).

BGH, Urt. v. 22, Februar 1978 - 2 StR 334/77 - LG Limburg/Lahn

Ang

BUNDESGERICHTSHOF

IM NAMEN DES VOLKES

2 StR 334/77 URTEIL

in der Strafsache gegen 4, den Versicherungsvertreter und Immobilienhändler Kurt ı& GE =: 1 CR, ort geboren am EEREEEEEEN.

2. den Elektromonteur Wolfgang B MEEmmm aus IHN geboren am HEERES ir Ti

wegen falscher uneidlicher Aussage u.a.

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22. Februar 1978 aufgrund der Verhandlung vom 15. Februar 1978,

an denen teilgenommen haben:

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Willms als Vorsitzender,

die Richter an Bundesgerichtshof Kirchhof Baungarten Dr. Meyer

Buddenberg als beisitzende Richter,

Erster Staatsanwalt Dr. EEE als Vertreter der Bundesanwaltschaft,

Rechtsanwalt unser aus GEHE als Verteidiger für den Angeklagten Ad

in der Verhandlung,

Justizhauptsekretär in der Verhandlung,

Justizangesteilter bei der Verkündung als Urkundsbeamte der Geschäftsstelle,

für Recht erkannt:

I. Auf die Revision des Angeklagten ABER wird das Urteil des Landgerichts in Limburg vom 49. Januar 1977, soweit es diesen Angeklagten betrifft, mit den Feststellungen aufgehoben |

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in den Fällen des Bankrotts und der vorsätzlich falschen uneidlichen Aussage, ferner im gesamten Strafausspruch.

II. Auf die Revision des Angeklagten Bee wird das Urteil mit den Feststellungen aufgehoben, soweit er verurteilt worden ist,

Ill. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsmittel, an eine andere Strafkamnmer des Landgerichts zurückverwiesen,

IV. Die weitergehende Revision des Angeklagten Arnold wird verworfen.

Von Rechts wegen

I. Das Landgericht hat den Angeklagten Ag wegen Hehlerei, Bankrotts, vorsätzlich falscher uneidlicher Aussage, Pfandsiegelbruchs und versuchter Anstiftung zur falschen uneidlichen Aussage zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten und den Angeklagten Dem unter Freisprechung im übrigen wegen vorsätzlicher falscher uneidlicher Aussage zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt. Die Revision des Angeklagten Ali nat teilweise, die des Angeklagten Bus vollen Erfolg.

II. Das Amtsgericht in Limburg hat im September 1975 die Überwachung des Fernmeldeanschlusses des Angeklagten ASEMERM wegen des Verdachts der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung angeordnet, der sich dann aber nicht bestätigte. Da die Überwachung jedoch den Verdacht ergab, daß der Angeklagte sich der jetzt abgeurteilten und weiterer, insgesamt nicht unter den Katalog des § 100 a StPO fallenden Taten schuldig gemacht habe, wurde er von der Kriminalpolizei am 10. Dezember 1975 nach Belehrung, daß es ihm freistehe, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen, unter Vorhalt des Tonbands eingehend vernommen, Dabei äußerte er sich zu Jedem ihm an diesem Tage gemachten Vorwurf im einzelnen. Diese Aussage wiederholte er am Abend desselben Tages vor dem Ermittlungsrichter. Am Schluß der Niederschrift heißt es: "Ich möchte nochmals betonen, daß die Vernehmungsmethoden in jeder Hinsicht korrekt gewesen sind. Auf mich wurde keinerlei Druck ausgeübt". Das Landgericht hat die Tonbandaufnahmen nicht in die Hauptverhandlung eingeführt, "da die vom Angeklagten begangenen Straftaten keine Katalogtaten i.S. des § 100 a StPO sind", der Beweiswürdigung in den Fällen des Bankrotts und der vorsätzlich falschen uneidlichen Aussage jedoch das vor der Polizei gemachte Geständnis sowie die Aussage des Kriminalbeanten WERE über die Vorgänge bei der Vernehmung vom 10, Dezember 1975 zugrunde gelegt. Beide Beschwerdeführer machen geltend, es lägen Verstöße gegen die §§ 100 a und 136 a StPO vor. Das Verwertungsverbot gemäß § 100 a StPO i.V,m. Art, 10 GG erstrecke sich auch auf die Aussagen, die der Angeklagte AB allein deswegen gemacht habe, weil ihm die Kriminalbeamten die bei der Überwachung aufgenommenen Tonbänder vorgesplelt hätten, Außerdem seien

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weitere nach § 136 a StPO unzulässige Vernehmungsmittel gebraucht, nämlich Ermüdung und die Drohungen, man könne sich auch über Mord unterhalten, wenn der Angeklagte Keine zufriedenstellenden Angaben mache, und, er komme über Weihnachten nicht aus der Haft heraus, wenn er nicht aussagen werde. Das Landgericht glaubt nicht, daß der Angeklagte durch die lange Dauer der zehnstündigen Vernehmung und durch die Vernehmungsmethode des Kriminalbeanten WERE dazu gebracht worden ist, Straftaten zu gestehen, die er nicht begangen hat (UA Bl. 9), und hält die behaupteten Drohungen, von denen es zugunsten der Angeklagten ausgeht, bei der gegebenen Sachlage nicht für unzulässige Vernehmungsmethoden,

1. Verfahrensfehler müssen nachgewiesen werden, Der Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" gilt für sie nicht (vgl. BGHSt 16, 164, 167; BGH, Urt. vom 3. Februar 1970

- 5 StR 537/69 -). Ob der behauptete Verfahrensfehler vorliegt, hat das Revisionsgericht im Wege des Freibeweises festzustellen, Hier ist nicht erwiesen, daß die Vernehmungsbeamten am 10. Dezember 1975 eine Ermüdung des Angeklagten ausgenutzt oder Drohungen gegen ihn ausgesprochen

‘ haben. Zunächst war der Angeklagte AR darauf hingewie-

sen worden, daß er sich nicht zu äußern brauche. Er hat sich dann zu den einzelnen Vorfällen jeweils sachlich geäußert, einige bestritten, andere zugestanden und am Schluß der Vernehmung ausdrücklich bestätigt, er sei durch die vernehmenden Beamten mehrmals darauf hingewiesen worden, daß er im Falle der Erschöpfung die Vernehmung zu jeder Zeit unterbrechen könne; dies habe er aber nicht gefordert, vielmehr selbst den Wunsch geäußert, die Vernehmung vis zu

dem Abbruch an diesem Tage fortzusetzen (Bl. 16 der Verneh-

mungsniederschrift = Bd, I Bl. 249 d.A.). In der sich an- ‚schließenden Vernehmung durch den Ermittlungsrichter hat

er sodann nach Belehrung über seine Rechte gemäß § 115

Abs. 3 StPO seine polizeiliche Aussage bestätigt und am Schluß erneut erklärt, daß die Vernehmungsmethoden in Jeder Hinsicht korrekt gewesen seien und auf ihn keinerlei Druck ausgeübt worden sei (Bd. I Bl. 250 d.A.). Als er am folgenden Tag ab 12,45 Uhr weiter vernommen wurde, hat er zu weiteren Vorwürfen und nochmals zu dem bereits am Vortage erörterten Vorwurf der Hehlerei sachlich Stellung genommen und sich nicht gegen die Art der Vernehmung gewandt. Im Hinblick auf diese Erklärungen und das sich aus der Aussage ergebende Gesamtverhalten des Angeklagten Ad bei der Vernehmung sind die Vorwürfe der Revision gegen die Kriminalbeamten nicht erwiesen. Es bleibt insoweit noch die Rüge, die Tonbänder hätten nicht durch Vorhalt an die Angeklagten oder Vernehmung der Kriminalbeamten verwertet werden dürfen.

2. Zwar sind die Tonbänder in rechtlich einwandfreier Weise aufgenommen worden. Da jedoch die den Angeklagten vorgeworfenen Straftaten nicht zu den sogenannten Katalogtaten des § 100 a StPO gehören, durften die Tonbänder selbst in der Hauptverhandlung nicht als Beweismittel benutzt werden (BGHSt 26, 298). Das hat auch die Strafkammer erkannt. Wie weit sich dieses Verwertungsverbot erstreckt, insbesondere ob ein Vorhalt des Tonbandes zulässig ist und ob eine Aussage, die der Beschuldigte daraufhin gemacht hat, verwertet werden darf, hat der Bundesgerichtshof bisher, soweit ersichtlich, noch nicht entschieden. Die allgemein einem Verwertungsverbot gesteckten Grenzen liegen nicht fest. Sie richten sich jeweils nach der Sachlage und der

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Art des Verbots (vgl. z.B. BGHSt 25, 325 ff; BGH NYW 1955, 1289; Schäfer in Löwe/Rosenberg, StPO 23. Aufl. Einl. Kapitel 14 Rdn. 3 ff, 23, 24, 26; Spendel NJW 1966, 1102 ff; Kleinknecht NJW 1966, 1537 ff). Aus der rechtswidrigen Erlangung eines Beweismittels durch einen Dritten folgt z.B. nicht automatisch die Unverwertbarkeit dieses Mittels im Strafverfahren (BGH, Urt. v. 2. Dezember 1975 - 1 StR 681/75 -). Ferner hat das Bundesverfassungsgericht die Verwertung einer Tonbandaufnahme je nach den einzelnen Umständen, insbesondere bei Fällen schwerer Kriminalität für zulässig angesehen (BVerfGE 34, 238, 248). Ist schon die Frage, ob überhaupt ein Verwertungsverbot besteht, oft nur anhand des Einzelfalls richtig zu beantworten, gilt dies noch mehr für den Umfang und die Auswirkungen eines solchen.

Bei der Abgrenzung ist zu beachten, daß ein Beweismittelverwertungsverbot einen der wesentlichen Grundsätze im Strafverfahren einschränkt, nämlich den, daß das Gericht die Wahrheit erforschen und dazu die Beweisaufnahme von Amts wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel, die von Bedeutung sind, zu erstrecken hat, Diesem Grundsatz gegenüber bildet das Beweisverwertungsverbot eine Ausnahme, die im Einzelfall hingenommen werden muß (BGHSt 14, 358, 365). Das ist für die Frage, wie weit sich das Verwertungsverbot auswirkt, von wesentlicher Bedeutung. Die Überwachung des Fernmeldeverkehrs nach § 100 a StPO stellt nicht nur einen Eingriff in den Fernmeldeverkehr, sondern auch in die Privatsphäre des jeweiligen Teilnehmers dar. Deshalb darf nach Ansicht des Senats ein solches Tonband nicht. vorgehalten und eine durch den Vorhalt gewonnene Aussage nicht verwertet werden. Das gilt auch dann, wenn er vor der Vernehmung auf das Recht, nicht aussagen zu müssen, gemäß § 136 Abs. 1, § 163 a Abs. 4 StPO belehrt wor-

den ist. Auch bei einer freiwilligen Aussage ist ein Beschuldigter nicht mehr frei in seiner Entschließung, ob und wie er zu einzelnen Punkten sich einlassen soll, die ihm aufgrund des Tonbandes vorgehalten werden,

Erwähnt er bei dieser Vernehmung Umstände und Tatsachen, die sich nicht aus dem Tonband ergeben und deshalb auch nicht aus diesem Grunde vorgehalten werden können, dürfen diese Aussagen im weiteren Verfahren selbstverständlich benutzt werden, Sie enthalten einen eigenständigen Erkenntnisvorgang und beruhen nicht auf der nach § 100 a StPO i.V.m. Art. 10 GG gestatteten Durchbrechng des Schutzes des Fernneldegeheimnisses. Die Tonbandaufnahnme ist darum nur der äußere Anlaß für die Vernehmung, die spätere Aussage aber das wirkliche Beweismittel, für das die ursprüngliche Tonbandaufnahme keinen bestimmenden Einfiuß mehr hat, Der Schütz des Fernmmeldegeheimnisses spielt dann keine Rolle mehr. Wie der Bundesgerichtshof bereits in BGHSt 22, 135 ausgeführt hat, darf nicht jeder Verfahrensfehler, der ein Verwertungsverbot eines Beweismittels herbeiführt, ohne weiteres dazu führen, daß das gesamte Strafverfahren lahmgelegt wird. Sonst könnte nicht einmal mehr ein Geständnis während der Hauptverhandlung in einem ursprünglich durch die Tonbandaufnahme veranlaßten Verfahren (wie hier z.B. im Falle des Pfandsiegelbruchs) verwertet werden. Den Ermittlungsbehörden ist es auch nicht verwehrt, aus dem Tonband erkenntlichen Spuren nachzugehen und insoweit Ermittlungen zu führen (vgl. Meyer in Löwe/Rosenberg, 23. Auflage § 100 a Rdn. 13; Welp JZ 1973, 290 r. Sp.).

Hat der Beschuldigte dagegen einmal unter dem Eindruck eines Vorhalts des Tonbandes ausgesagt, dürfen auch spätere. Aussagen, die noch von dem Vorbehalt beeinflußt worden sind,

nicht verwertet werden, In der Regel kann erst eine spätere Aussage verwertet werden (vgl. BGH, Urt. vom

3, März 1970 - 5 StR 537/69 -), auf die sich das Tonband nicht mehr ausgewirkt hat, etwa weil längere Zeit verstrichen ist und dem Vernommenen das Tonband oder die früheren unverwertbaren Vernehmungen nicht mehr vorgehalten worden sind. Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 136 und 136 a StPO. Danach darf jedenfalls in den Fällen, in denen der Beschuldigte zunächst über sein Recht, nicht auszusagen, nicht gemäß § 136 StPO belehrt worden war, dann aber nach Belehrung erneut aussagte, diese spätere Aussage verwertet werden. Dasselbe gilt, wenn zunächst bei der Vernehmung des Beschuldigten gemäß § 136 a StPO verbotene Vernehmungsmittel benutzt wurden, die diese Aussage unverwertbar machen, für eine spätere Aussage des Beschuldigten, bei der kein unzulässiger Druck mehr ausgeübt wurde (BGHSt 22, 129, 133 ff m.w.Nachw.; vgl. zu dieser Frage auch Otto GA 1970 S. 293, 294, 300, 304 m. vielen Nachw.). Hier hat der Angeklagte, wie aus dem Zusammenhang hervorgeht, in der polizeilichen Vernehmung vom 10, und 11. Dezember sowie bei der richterlichen Vernehmung am Abend des 10. Dezember 1975 zum Teil unter dem Eindruck des vorgehaltenen Tonbandes gestanden.

3. Im Falle der vorsätzlich falschen uneidlichen Aussage hat das Landgericht die Verurteilung beider Angeklagten im wesentlichen auf die polizeiliche Aussage des Angeklagten A vom 10, Dezember 1975 gestützt (UA Bl. 9 ff, 18).

Der Senat kann nicht ausschließen, daß die Verurteilung des Angeklagten ASME wegen Bankrotts ebenfalls auf diesem Fehler beruht. Nach den Ausführungen Bl. 14/15 UA besteht zwar

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insoweit möglicherweise eine selbständige, vom Tonband unabhängige Beweiskette. Daß die Strafkammer diese Möglichkeit gesehen und den Bankrott ohne die polizeiliche Aussage des Angeklagten für bewiesen hält, kann den in ihrem Zusammenhang nicht ohne weiteres miteinander vereinbaren Ausführungen jedoch nicht sicher entnommen werden. Mithin ist die Verurteilung des Angeklagten AM in diesen beiden Fällen und die Verurteilung des Angeklagten Be aufzuheben,

Dagegen beruhen die Feststellungen in den Fällen der Hehlerei, des Pfandsiegelbruchs und der versuchten Anstiftung zur falschen uneidlichen Aussage nicht auf dem genannten Fehler, In diesen Fällen hält die Strafkammer jeweils den Sachverhalt aufgrund einer von den Tonbändern unabhängigen Beweiskette, insbesondere der eigenen Einlassung des Angeklagten AU für erwiesen (für die Hehlerei UA Bl. 19 - 23, für den Pfandsiegelbruch UA Bi. 23 und für die versuchte Anstiftung zur falschen uneidlichen Aussage (UA Bl. 23, 24). j

III. Die Überprüfung der Schuldsprüche in den genannten drei Fällen ergibt keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten Aggii. Insbesondere ist die Verurteilung wegen

in Mittäterschaft mit Hahnefeld begangener Hehlerei rechtlich nicht zu beanstanden. Nach den Urteilsfeststellungen haben beide sich gemeinsam die beiden Fernsehgeräte verschafft und jeder sollte von dem Weiterverkauf Nutzen haben.

Da sich die Verurteilung des Angeklagten A in den Fällen des Bankrotts und der falschen uneidlichen Aussage

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auf die Einzelstrafaussprüche in den übrigen Fällen ausgewirkt haben kann, unterliegt der gesamte Strafausspruch der Aufhebung.

willms Kirchhof Baumgarten

: Meyer Buddenberg