Gesetze / Strafgesetzbuch

StGB

§ 240 Nötigung

Stand: 10.06.2019

StrafrechtBund964 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/240#abs-1 (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/240#abs-2 (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/240#abs-3 (3) Der Versuch ist strafbar.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StGB/240#abs-4 (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1.
eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
2.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

Wird zitiert von 964 Entscheidungen zu § 240 StGB →

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Nach Gewicht

  1. BVerfG, 11.11.1986 – 1 BvR 713/83, 1 BvR 921/84, 1 BvR 1190/84, 1 BvR 333/85, 1 BvR 248/85, 1 BvR 306/85, 1 BvR 497/85 · Sitzblockaden IZitiert von 123
  2. BVerfG, 10.01.1995 – 1 BvR 718/89, 1 BvR 719/89, 1 BvR 722/89, 1 BvR 723/89 · Sitzblockaden IIZitiert von 22
  3. AG Frankfurt am Main, 13.05.2022 – 901 Ds 6120 Js 248353/20
  4. BVerfG, 24.10.2001 – 1 BvR 1190/90Strafgerichtliche Verurteilungen wegen Nötigung durch Blockadeaktionen: Erfolglosigkeit der Verfassungsbeschwerden KI-generierter TitelZitiert von 239
  5. BVerfG, 07.03.2011 – 1 BvR 388/05Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 8 Abs 1 GG durch strafgerichtliche Verurteilung wegen Nötigung nach Sitzblockade auf einer befahrenen Straße - keine Verletzung des aus Art 103 Abs 2 GG folgenden Analogieverbots durch sog "Zweite-Reihe-Rechtsprechung" des BGH - hier jedoch: Verkennung des Versammlungscharakters und unzureichende Begründung der Verwerflichkeit (§ 240 Abs 2 StGB)Zitiert von 76
  6. BGH, 05.05.1988 – 1 StR 5/88Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 08.07.2026 – 1 StR 95/26
  2. BVerwG, 18.06.2026 – 2 WD 17.25Disziplinarmaßnahme bei Angriff auf einen Vorgesetzten und weiteren Straftaten
  3. OLG Hamm, 02.06.2026 – 2 OAus 72/26

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 240 StGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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