Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. Amtliche Inhaltsübersicht
3. Teil 1 · Allgemeine Bestimmungen
4. § 1Anwendungsbereich
5. § 2Begriffsbestimmungen
6. Teil 2 · Nachhaltigkeitsanforderungen
7. § 3Anforderungen für die Vergütung
8. § 4Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert
9. § 5Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand
10. § 6Schutz von Torfmoor
11. § 7Nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung
12. § 8Treibhausgasminderung
13. § 9
14. § 10Bonus für nachwachsende Rohstoffe
15. Teil 3 · Nachweis
16. Abschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen
17. § 11Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung
18. § 12Weitere Nachweise
19. § 13Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde
20. Abschnitt 2 · Nachhaltigkeitsnachweise
21. § 14Anerkannte Nachweise
22. § 15Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
23. § 16Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
24. § 17Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
25. § 18Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
26. § 19Nachtrag fehlender Angaben
27. § 20Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
28. § 21Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
29. § 22Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
30. § 23Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
31. § 24Nachhaltigkeits-Teilnachweise
32. Abschnitt 3 · Zertifikate für Schnittstellen
33. § 25Anerkannte Zertifikate
34. § 26Ausstellung von Zertifikaten
35. § 27Inhalt der Zertifikate
36. § 28Folgen fehlender Angaben
37. § 29Gültigkeit der Zertifikate
38. § 30Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
39. § 31Weitere anerkannte Zertifikate
40. Abschnitt 4 · Zertifizierungssysteme
41. § 32Anerkannte Zertifizierungssysteme
42. § 33Anerkennung von Zertifizierungssystemen
43. § 34Verfahren zur Anerkennung
44. § 35Inhalt der Anerkennung
45. § 36Nachträgliche Änderungen der Anerkennung
46. § 37Erlöschen der Anerkennung
47. § 38Widerruf der Anerkennung
48. § 39Berichte und Mitteilungen
49. § 40Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
50. § 41Weitere anerkannte Zertifizierungssysteme
51. Abschnitt 5 · Zertifizierungsstellen
52. Unterabschnitt 1 · Anerkennung von Zertifizierungsstellen
53. § 42Anerkannte Zertifizierungsstellen
54. § 43Anerkennung von Zertifizierungsstellen
55. § 44Verfahren zur Anerkennung
56. § 45Inhalt der Anerkennung
57. § 46Erlöschen der Anerkennung
58. § 47Widerruf der Anerkennung
59. Unterabschnitt 2 · Aufgaben von Zertifizierungsstellen
60. § 48Führen von Schnittstellenverzeichnissen
61. § 49Kontrolle der Schnittstellen
62. § 50Kontrolle des Anbaus
63. § 51Kontrolle des Anbaus bei nachhaltiger landwirtschaftlicher Bewirtschaftung
64. § 52Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
65. § 53Weitere Berichte und Mitteilungen
66. § 54Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
67. Unterabschnitt 3 · Überwachung von Zertifizierungsstellen
68. § 55Kontrollen und Maßnahmen
69. Unterabschnitt 4 · Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
70. § 56Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
71. § 57Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
72. Abschnitt 6 · Besondere und Übergangsbestimmungen zum Nachweis
73. § 58(weggefallen)
74. § 59(weggefallen)
75. § 60Nachweis durch vorläufige Anerkennungen
76. Teil 4 · Zentrales Informationsregister
77. § 61(weggefallen)
78. § 62(weggefallen)
79. § 63(weggefallen)
80. § 64(weggefallen)
81. § 65(weggefallen)
82. § 66Informationsregister
83. § 67Datenabgleich
84. § 68Maßnahmen der zuständigen Behörde
85. § 69(weggefallen)
86. Teil 5 · Datenerhebung und -verarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren
87. § 70Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
88. § 71Berichtspflicht der zuständigen Behörde
89. § 72(weggefallen)
90. § 73Datenübermittlung
91. § 74Zuständigkeit
92. § 75Verfahren vor der zuständigen Behörde
93. § 76Muster und Vordrucke
94. § 77Außenverkehr
95. Teil 6 · Übergangs- und Schlussbestimmungen
96. § 78Übergangsbestimmung
97. § 79Inkrafttreten
98. Anlage 1(zu § 8 Absatz 2)Methode zur Berechnung der durch die Verwendung von flüssiger Biomasse erzielten Treibhausgasminderung anhand tatsächlicher Werte
99. Anlage 2(zu § 8 Absatz 3)Standardwerte zur Berechnung der durch die Verwendung von flüssiger Biomasse erzielten Treibhausgasminderung
100. Anlage 3(zu § 18 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe f) Vorläufige geschätzte Emissionen infolge von indirekten Landnutzungsänderungen durch flüssige Biobrennstoffe (in g CO2eq/MJ)
101. Anlage 4(zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1)Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme
102. Anlage 5(jetzt Anlage 4)