§ 1033 Schiedsvereinbarung und einstweilige gerichtliche Maßnahmen
Stand: 17.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Eine Schiedsvereinbarung schließt nicht aus, dass ein Gericht vor oder nach Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens auf Antrag einer Partei eine vorläufige oder sichernde Maßnahme in Bezug auf den Streitgegenstand des schiedsrichterlichen Verfahrens anordnet.
Wird zitiert von 56 Entscheidungen zu § 1033 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Köln, 04.09.1991 – 26 U 21/91
- BGH, 19.09.2019 – I ZB 4/19Anträge im schiedsgerichtlichen VerfahrenZitiert von 25
- OLG Düsseldorf, 17.06.2024 – 26 W 7/24
- LG Berlin, 21.05.2026 – 6 O 133/26 eV
- LG München I, 09.10.2024 – 37 O 7091/24Kartellrecht im Sport: Kartellrechtswidrigkeit der verordneten Zentralisierung von Medienrechten durch einen Sportweltverband Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BGH, 14.07.2011 – III ZB 70/10Schiedsabrede: Auslegung einer irrtümlich die Zuständigkeit eines nicht existierenden Schiedsgericht festlegenden SchiedsvereinbarungZitiert von 6
Zuletzt entschieden
- LG Dortmund, 31.08.2026 – 19 O 197/26 (Kart)
- LG Dortmund, 19.08.2026 – 8 O 727/26 Kart.Einstweiliger Rechtsschutz: Erfolgloser Antrag auf Zulassung und Eingliederung einer Profimannschaft in die 2. Handball-Bundesliga Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Hamburg, 15.05.2026 – 415 HKO 21/26
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