Gesetze / Urheberrechtsgesetz

UrhG

§ 90 Einschränkung der Rechte

Stand: 10.06.2019

Gewerblicher RechtsschutzBund8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 22.09.2011 – I ZR 127/10Urheberrecht: Eigenständiger Anspruch des Miturhebers auf weitere angemessene Beteiligung sowie auf vorbereitende Auskunft; Beteiligungsanspruch wegen eines auffälligen Missverhältnisses zwischen der vereinbarten Vergütung und den Erträgen und Vorteilen aus der Werknutzung vor bzw. nach dem 28. März 2002 - Das BootZitiert von 16
  2. BGH, 19.04.2001 – I ZR 283/98Zitiert von 1
  3. FG Köln, 25.08.2016 – 13 K 2205/13Zitiert von 3
  4. KG, 13.01.2010 – 24 U 88/09Zitiert von 2
  5. BFH, 01.12.1982 – I B 11/82Zitiert von 8
  6. SG Berlin, 24.05.2023 – S 223 BA 222/21

Zuletzt entschieden

  1. OLG Zweibrücken, 04.02.2016 – 4 U 98/14Zitiert von 1
  2. VG Berlin, 18.01.2011 – 21 K 416.10Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 90 UrhG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

8 Entscheidungen zu § 90 UrhG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/90#abs-1 (1) Für die in § 88 Absatz 1 und § 89 Absatz 1 bezeichneten Rechte gelten nicht die Bestimmungen

1.
über die Übertragung von Nutzungsrechten (§ 34),
2.
über die Einräumung weiterer Nutzungsrechte (§ 35) und
3.
über die Rückrufsrechte (§§ 41 und 42).

Satz 1 findet bis zum Beginn der Dreharbeiten für das Recht zur Verfilmung keine Anwendung. Ein Ausschluss der Ausübung des Rückrufsrechts wegen Nichtausübung (§ 41) bis zum Beginn der Dreharbeiten kann mit dem Urheber im Voraus für eine Dauer von bis zu fünf Jahren vereinbart werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/90#abs-2 (2) Für die in § 88 und § 89 Absatz 1 bezeichneten Rechte gilt nicht die Bestimmung über das Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung (§ 40a).

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