§ 91 (weggefallen)
Stand: 10.06.2019
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Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 91 UrhG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BGH, 19.11.2009 – I ZR 128/07Zitiert von 4
- BFH, 29.11.1984 – V R 96/84Zitiert von 3
- LG Köln, 26.10.2023 – 14 O 285/23
- LG Hamburg, 03.12.2015 – 308 O 375/15
- LG Bielefeld, 04.03.2015 – 4 O 211/14Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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22.03.2002 Ausfertigung
§ 91 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2002 (BGBl. I 1155)
BGBl. 2002 I S. 1155
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.