§ 31 Einräumung von Nutzungsrechten
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/31#abs-1 (1) Der Urheber kann einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen (Nutzungsrecht). Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/31#abs-2 (2) Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/31#abs-3 (3) Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen. Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. § 35 bleibt unberührt.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/31#abs-4 (4) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/31#abs-5 (5) Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt für die Frage, ob ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht unterliegt.
Wird zitiert von 388 Entscheidungen zu § 31 UrhG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Hamburg, 01.06.2011 – 5 U 113/09Zitiert von 1
- BGH, 31.05.2012 – I ZR 73/10Vergütungsanpassung bei Urheberrechtsvertrag: Inhaltskontrolle für formularmäßige Vergütungsabreden - Honorarbedingungen Freie JournalistenZitiert von 22
- BGH, 24.09.2014 – I ZR 35/11Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines Vertrages zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer in Frankreich ansässigen Gesellschaft über die Fertigung von Lichtbildern eines in Frankreich belegenen Hotels - Hi-Hotel IIZitiert von 43
- BGH, 19.05.2005 – I ZR 285/02Zitiert von 9
- BGH, 10.10.2002 – I ZR 180/00Zitiert von 2
- BGH, 10.10.2002 – I ZR 16/00
Zuletzt entschieden
- LG Frankfurt am Main, 16.09.2026 – 2-06 O 234/25Social-Media-Plattform: Unmittelbare Haftung des Betreibers für Fake-Profile bei algorithmischer Steuerung von Nutzerinhalten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LG Frankfurt am Main, 09.09.2026 – 2-06 O 70/25Online-Marktplatz: Voraussetzungen der Haftung des Betreibers wegen der Bewerbung und Vermittlung des Handels mit gemoddeten Spielerkonten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OVG Rheinland-Pfalz, 02.07.2026 – 1 C 10220/25.OVG
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 31 UrhG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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26.10.2007 Ausfertigung
§ 31 Abs. 4 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2007 (BGBl. I 2513)
BGBl. 2007 I S. 2513
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22.03.2002 Ausfertigung
§ 31 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2002 (BGBl. I 1155)
BGBl. 2002 I S. 1155
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