§ 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Ausschließliche und einfache Nutzungsrechte bleiben gegenüber später eingeräumten Nutzungsrechten wirksam. Gleiches gilt, wenn der Inhaber des Rechts, der das Nutzungsrecht eingeräumt hat, wechselt oder wenn er auf sein Recht verzichtet.
Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu § 33 UrhG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 19.07.2012 – I ZR 24/11Einräumung von Nutzungsrechten durch den Urheber: Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der Hauptlizenz - Take FiveZitiert von 1
- LG Köln, 16.11.2005 – 28 O 295/05
- LG Köln, 16.11.2005 – 28 O 349/05Zitiert von 2
- LG Köln, 16.11.2005 – 28 O 350/05
- BGH, 26.03.2009 – I ZR 153/06Zitiert von 12
- LG Frankfurt am Main, 21.05.2025 – 2-06 O 299/24
Zuletzt entschieden
- LG Köln, 04.12.2013 – 28 O 347/13Zitiert von 1
- BGH, 19.07.2012 – I ZR 70/10Beendigung des Hauptlizenzvertrages: Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber; Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der Hauptlizenz; Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den Hauptlizenznehmer - M2TradeZitiert von 11
- KG, 28.03.2012 – 24 U 81/11
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 33 UrhG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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22.03.2002 Ausfertigung
§ 33 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2002 (BGBl. I 1155)
BGBl. 2002 I S. 1155
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