Gesetze / Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
TEHG 2011§ 22 (weggefallen)
Für § 22 TEHG 2011 liegt kein Text vor.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 22 TEHG 2011 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerwG, 10.10.2012 – 7 C 8.10Zitiert von 31
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.02.2013 – OVG 12 N 57.12Zitiert von 1
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2012 – 10 K 316.09
- OVG Berlin-Brandenburg, 31.05.2012 – 10 K 339.09Zitiert von 5
- OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 – 10 K 121.09Zitiert von 7
- OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 – 10 K 127.09Zitiert von 3
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 18.01.2019. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 01.10.2021 (siehe Fassungen).
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18.01.2019 Ausfertigung
§ 22 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Januar 2019 (BGBl. I 37 189)
BGBl. 2019 I S. 37
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18.07.2016 Ausfertigung
§ 22 aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 27 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I 1666)
BGBl. 2016 I S. 1666
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07.08.2013 Ausfertigung
§ 22 aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 28 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I 3154)
BGBl. 2013 I S. 3154
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15.07.2013 Ausfertigung
§ 22 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I 2431)
BGBl. 2013 I S. 2431
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.