Gesetze / Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
SchfHwG§ 17 (weggefallen)
Für § 17 SchfHwG liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 37 Entscheidungen zu § 17 SchfHwG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerwG, 30.07.2013 – 7 B 17/13Voraussetzungen für den Erlass eines Feuerstättenbescheids; Neuregelung des SchornsteinfegerwesensZitiert von 1
- OVG Niedersachsen, 07.02.2011 – 8 ME 239/10Rechtswirkungen eines vor dem 1. Januar 2013 erlassenen Feuerstättenbescheids; keine aufschiebende Wirkung der Klage Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 15
- OVG NRW, 12.09.2011 – 4 A 2206/10Zitiert von 12
- BVerwG, 17.12.2015 – 7 C 5/14Verfassungs- und einfachrechtliche Voraussetzungen eines FeuerstättenbescheidsZitiert von 212
- OVG Niedersachsen, 14.02.2013 – 8 LB 165/12Zitiert von 6
- VG Darmstadt, 06.12.2011 – 7 K 1813/10.DAZitiert von 11
Zuletzt entschieden
- VG Minden, 10.04.2024 – 3 L 208/24Zitiert von 1
- VG München, 25.01.2022 – M 32 S 21.6349
- VG Minden, 29.05.2020 – 3 K 2567/19
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 17 SchfHwG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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17.07.2017 Ausfertigung
§ 17 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I 2495)
BGBl. 2017 I S. 2495
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11.07.2011 Ausfertigung
§ 17 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11. Juli 2011 (BGBl. I 1341)
BGBl. 2011 I S. 1341
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.