Gesetze / Sozialgerichtsgesetz
SGG§ 52
Stand: 10.06.2019
(weggefallen)
Wird zitiert von 43 Entscheidungen zu § 52 SGG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 11.12.2025 – B 10 KG 1/25 BSozialgerichtliches Verfahren - öffentliche Zustellung - Erforderlichkeit eines förmlichen Beschlusses - keine Zustellungsfiktion bei bloßer richterlicher Verfügung - Einhaltung der Berufungsfrist - keine Verwirkung bei reinem Zeitablauf - kein Rechtsmittelverlust durch Fehler des Gerichts - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Beruhenszusammenhang - kein "Unzulässig-Werden" der Klage bei Wegzug des Klägers ins Ausland - erforderliche Nachfrage seitens des Gerichts - notwendige Aufforderung an Kläger zur Ergänzung seiner Angaben - ZurückverweisungZitiert von 2
- BSG, 09.10.2025 – B 12 BA 27/25 BNichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit wegen nicht hinreichender Bezeichnung der Zulassungsgründe der Divergenz und eines Verfahrensmangels Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BSG, 21.07.2025 – B 12 BA 32/24 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Anforderungen an die Darlegung einer Überraschungsentscheidung
- BSG, 16.11.2023 – B 12 KR 11/23 BHSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel
- BSG, 12.10.2023 – B 12 BA 30/22 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Fälschung des Protokolls - Bedeutung der schriftlichen Urteilsbegründung - unzureichende Begründung der Entscheidung - Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör
- BSG, 15.12.2021 – B 12 KR 38/21 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - AmtsermittlungsrügeZitiert von 1
Zuletzt entschieden
- LSG Sachsen-Anhalt, 03.04.2025 – L 8 SO 3/25 B ERZitiert von 1
- SG Duisburg, 07.02.2024 – S 54 KR 2484/23 ER KH
- BSG, 15.12.2020 – B 12 KR 58/20 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - richterliche HinweispflichtZitiert von 4
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 52 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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17.12.1990 Ausfertigung
§ 52 aufgehoben durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17. Dezember 1990 (BGBl. I 2809)
BGBl. 1990 I S. 2809
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.