§ 168

Nach Gewicht

1. BSG, 30.09.2021 – B 9 V 3/21 RSozialgerichtliches Verfahren - Revision - Verfahrensmangel - Anforderungen an die Revisionsbegründung - rechtskräftiges Urteil - Bestimmung des RechtskraftumfangsZitiert von 5
2. BSG, 14.06.2023 – B 3 KR 8/21 RKrankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Steh- und Gehtrainer Innowalk - untrennbarer Bestandteil einer Behandlungsmethode - Fehlen einer positiven Bewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss - keine wesentlichen, bisher nicht geprüften Änderungen im Vergleich zum bereits etablierten Hilfsmitteleinsatz - Leistungspflicht der KrankenkasseZitiert von 26
3. BSG, 20.11.2008 – B 3 KR 25/07 RGesetzliche Krankenversicherung: Maßstäbe für die Vergütung privater Krankentransportunternehmen nach § 133 Abs. 1 SGB V Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 36
4. BSG, 02.08.2001 – B 7 AL 18/00 RArbeitserlaubnis: Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung der Arbeitserlaubnisfreiheit fremder Arbeitnehmer Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 28
5. BSG, 18.05.2011 – B 3 KR 7/10 RKrankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike - Krankenkasse - Erlöschen der Sachleistungspflicht bei Kassenwechsel - sozialgerichtliches Verfahren - Weiterverfolgung des Klagebegehrens - keine notwendige Beiladung der neuen Krankenkasse - Umstellung einer Anfechtungs- und Leistungsklage bzw kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage - keine Klageänderung - Begriff des unmittelbaren und mittelbaren Behinderungsausgleichs - Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums relevanten Nahbereich - Nichteignung der zur rentenversicherungsrechtlichen Wegefähigkeit und zum Nachteilsausgleich "G" entwickelten MaßstäbeZitiert von 59
6. BSG, 01.09.2005 – B 3 P 4/04 RZitiert von 14

Zuletzt entschieden

1. BSG, 18.06.2026 – B 3 KR 5/25 RHebammenhilfevertrag: Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses für eine unmittelbar gerichtliche Feststellung zur Vertragspartnereigenschaft wegen Vorrangs des Schiedsverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 2
2. BSG, 01.04.2026 – B 6 KA 1/25 RVertragsärztliche Vergütung - sonographische Untersuchung auf Bauchaortenaneurysmen nach Gebührenordnungsposition 01748 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (juris: EBM-Ä 2008) - einmalige Abrechenbarkeit im Leben des Patienten - Unerheblichkeit der Unkenntnis des Arztes von früher Inanspruchnahme dieser LeistungZitiert von 3
3. BSG, 26.03.2026 – B 10 ÜG 2/24 RÜberlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - materieller Nachteil - vorprozessuale Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs - notwendige Anwaltskosten - sozialgerichtliches Verfahren - Umstellung von einem Freistellungsantrag auf einen Zahlungsantrag - Nichtvorliegen einer Klageänderung

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 168 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.