Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 16 (Änderung des Sozialgerichtsgesetzes)

Zu Artikel 16 (Änderung des Sozialgerichtsgesetzes)
Zu Nummer 1
(Inhaltsübersicht)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG.

Zu Nummer 2
(§ 10 Absatz 1 Satz 1)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 3
(§ 11 Absatz 2 Satz 2)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie eine Anpassung an den Sprachgebrauch des SGB XIV.

Zu Nummer 4
(§ 12 Absatz 4)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie eine Anpassung an den Sprachgebrauch des SGB XIV.

Zu Nummer 5
(§ 13 Absatz 4 und 6)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie eine Anpassung an den Sprachgebrauch des SGB XIV.

Zu Nummer 6
(§ 14 Absatz 3 Satz 1 und 2)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie um eine sprachliche Anpassung.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode              – 245 –                        Drucksache 19/13824


Zu Nummer 7
(§ 29 Absatz 3 Nummer 1)
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Artikel 31 Nummer 5.

Zu Nummer 8
(§ 31 Absatz 1 Satz 1)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie eine Anpassung an den Sprachgebrauch des SGB XIV.

Zu Nummer 9
(§ 41 Absatz 5 Satz 1)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie eine Anpassung an den Sprachgebrauch des SGB XIV.

Zu Nummer 10
(§ 46 Absatz 3)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
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Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 4.891 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/13824 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/13824, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 856.748–861.639 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.05) +D1D2D3 · Prüfwert e2cc6975814c38cd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP