§ 169

Nach Gewicht

1. BSG, 23.04.2014 – B 14 AS 368/13 BSozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich eines Beschlusses über die Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig - Entscheidung in der Besetzung mit drei Berufsrichtern - ProzesskostenhilfeZitiert von 18
2. BSG, 13.08.2019 – B 14 AS 145/19 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - Nichtberücksichtigung einer nicht vom Prozessbevollmächtigten unterschriebenen AnlageZitiert von 2
3. BSG, 13.08.2019 – B 14 AS 187/19 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - schlüssige Darlegung - Anhängigkeit eines Verfahrens beim BVerfG - Bezugnahme auf eine beigefügte AnlageZitiert von 1
4. BSG, 17.12.2014 – B 10 ÜG 2/14 KLVerwerfung einer offensichtlich unzulässigen Klage durch Beschluss - sozialgerichtliches Verfahren - überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage vor dem Bundessozialgericht - Vertretungszwang - fehlende Prozessvertretung - analoge Anwendung der Vorschriften des RevisionsrechtsZitiert von 6
5. BVerfG, 14.06.1994 – 1 BvR 1022/88Kürzung des Kindergeldes für Besserverdienende in den Jahren 1983 - 1987Zitiert von 61
6. BSG, 23.06.2026 – B 3 KR 12/25 B

Zuletzt entschieden

1. BSG, 07.07.2026 – B 1 KR 53/25 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodier- und Abrechnungsfragen
2. BSG, 09.06.2026 – B 1 KR 45/24 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Normenfeststellungsklage - Krankenversicherung - Krankenhaus - Mindestmenge - Beschluss des G-BA - gerichtlicher Prüfungsmaßstab - Divergenz - selbst formulierter Rechtssatz - Verfahrensmangel - Antrag auf Beiziehung von Unterlagen aus einem Aktenbestand
3. BSG, 08.06.2026 – B 9 V 21/25 BNichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Bezeichnung von Verfahrensmängeln und der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasst

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 169 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.