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Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

SGB III

§ 421 Förderung der Teilnahme an Sprachkursen

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund36 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/421#abs-1 (1) Die Agentur für Arbeit kann die Teilnahme von Ausländerinnen und Ausländern, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen und bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, an Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zu ihrer Eingliederung notwendig ist und der Maßnahmeeintritt bis zum 31. Dezember 2015 erfolgt. Dies gilt auch für Ausländerinnen und Ausländer nach Satz 1, die auf Grund des § 61 des Asylgesetzes eine Erwerbstätigkeit nicht ausüben dürfen. Bei einem Asylbewerber, der aus einem sicheren Herkunftsstaat nach § 29a des Asylgesetzes stammt, wird vermutet, dass ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt nicht zu erwarten ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/421#abs-2 (2) Die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme beträgt bis zu acht Wochen. Die Teilnahme kann durch Übernahme der Maßnahmekosten gefördert werden, wenn die Träger die erforderliche Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit besitzen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/421#abs-3 (3) Dem Träger werden als Maßnahmekosten erstattet:

1.
die angemessenen Aufwendungen für das zur Durchführung der Maßnahme eingesetzte erforderliche Personal sowie für das erforderliche Leitungs- und Verwaltungspersonal,
2.
die angemessenen Sachkosten einschließlich der Kosten für Lehr- und Lernmittel und
3.
die erforderlichen Fahrkosten der Teilnehmenden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/421#abs-4 (4) Die Berechtigung der Ausländerin oder des Ausländers zur Teilnahme an einem Integrationskurs schließt eine Förderung nach Absatz 1 nicht aus.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/421#abs-5 (5) Die Leistungen nach dieser Vorschrift sind Leistungen der aktiven Arbeitsförderung im Sinne des § 3 Absatz 1 und 2.

Wird zitiert von 36 Entscheidungen zu § 421 SGB III →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2018 – L 18 AL 180/17
  2. SG Lüneburg, 19.04.2006 – S 25 AS 773/05Zitiert von 1
  3. SG Lüneburg, 17.05.2006 – S 25 AS 355/06Zitiert von 1
  4. SG Lüneburg, 02.05.2006 – S 25 AS 455/06 ERZitiert von 1
  5. SG Lüneburg, 04.10.2006 – S 24 AS 126/06
  6. LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2006 – L 8 AS 29/06Zitiert von 5

Zuletzt entschieden

  1. SG Darmstadt, 29.11.2021 – S 8 BA 96/18Zitiert von 1
  2. LSG Thüringen, 29.09.2015 – L 6 R 1218/11
  3. LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.02.2015 – L 7 R 225/11Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 421 SGB III zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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