§ 4 Sozialversicherung

Stand: 10.06.2019

Sozialrecht Bund 45 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%201/4#abs-1 (1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%201/4#abs-2 (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte ein Recht auf

die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und

wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter.

Ein Recht auf wirtschaftliche Sicherung haben auch die Hinterbliebenen eines Versicherten.

Wird zitiert von 45 Entscheidungen zu § 4 SGB I →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

LSG Baden-Württemberg, 18.05.2021 – L 6 SB 4012/20Zitiert von 3
LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2013 – L 1 KR 10/13 B ERZitiert von 3
BGH, 17.10.2017 – VI ZR 477/16Anspruchsberechtigung der Bundesagentur für Arbeit als Trägerin der Arbeitslosenversicherung bei einem ArbeitsunfallZitiert von 10
BSG, 29.08.2012 – B 10 EG 15/11 RElterngeld - Höhe - Bemessung - nichtselbständige Arbeit - Rechtsanwalt - Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen VersorgungswerkZitiert von 8
SG Mainz, 04.06.2014 – S 3 KR 298/12Zitiert von 7
LSG NRW, 09.02.2011 – L 11 KA 91/10 B ERKrankenversicherung - Ambulante Behandlung im Krankenhaus - Bestimmungsbescheid - Zuständigkeit der Spruchkörper für Vertragsarztrecht - Drittanfechtung durch Vertragsärzte - Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation - Anforderungen an die behördliche Abwägung - Einstweiliger Rechtsschutz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 26

Zuletzt entschieden

LSG NRW, 27.01.2025 – L 20 AL 127/23
BSG, 12.12.2024 – B 12 BA 5/22 RBetriebsprüfung - Rechtmäßigkeit der Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen in Form eines Summenbeitragsbescheids für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeitszuschläge als Berechnungselemente der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen sowie beim Urlaubsentgelt - Verfassungsmäßigkeit - EuroparechtskonformitätZitiert von 3
BSG, 13.12.2023 – B 7 AS 16/22 R(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - selbstständige Tätigkeit - Rechtsanwalt - Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro - Betriebsausgaben - Absetzbeträge - Abzugsfähigkeit von Pflichtbeiträgen zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte - analoge Anwendung von § 11b Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2 - Begrenzung auf die Höhe des Mindestbeitrags für selbstständig Tätige in der gesetzlichen Rentenversicherung - Fahrkosten - öffentliche Verkehrsmittel - Grundfreibetrag)Zitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 SGB I zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

18.05.2001 Ausfertigung

§ 4 umnummeriert und neu gefasst und eingefügt durch Artikel 8 § 1 des Gesetzes vom 18. Mai 2001 (BGBl. I 904)

BGBl. 2001 I S. 904

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
20.07.2000 Ausfertigung

§ 4 umnummeriert und geändert durch Artikel 2 § 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I 1045)

BGBl. 2000 I S. 1045

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
16.12.1997 Ausfertigung

§ 4 Abs. 2 aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 1997 (BGBl. I 2970)

BGBl. 1997 I S. 2970

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
13.06.1994 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel II geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Juni 1994 (BGBl. I 1229)

BGBl. 1994 I S. 1229

Quelle (BGBl.)
26.05.1994 Ausfertigung

§ 4 geändert und teilweise aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Mai 1994 (BGBl. I 1014)

BGBl. 1994 I S. 1014

Quelle (BGBl.)
09.07.1980 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Juli 1980 (BGBl. I 905)

BGBl. 1980 I S. 905

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.