Gesetze / Landesrecht Sachsen / SächsLSchiedRehaVO · SächsGVBl. 2015 Nr. 3, S. 174, Fsn-Nr. 850-2
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Landesschiedsstelle gemäß § 111b Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
15 Normen · Ausgangsfassung vom 07.01.2015 · Änderungen →
Inhaltsübersicht
- Eingangsformel
- § 1 Bildung der Landesschiedsstelle
- § 2 Zusammensetzung und Bestellung
- § 3 Zuständige Behörde
- § 4 Geschäftsführung
- § 5 Amtsdauer
- § 6 Amtsenthebung, Abberufung und Amtsniederlegung
- § 7 Amtsführung
- § 8 Verfahren
- § 9 Einigung und Vermittlungsvorschlag
- § 10 Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
- § 11 Entschädigung von Zeugen und Vergütung für Sachverständige
- § 12 Entschädigung der Mitglieder
- § 13 Gebühren und Kostentragungspflicht
- § 14 Geschäftsordnung
- § 15 Inkrafttreten
Änderungsverlauf
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Stand der amtlichen Fassung
28.11.2024 Ausfertigung · Geändert durch die Verordnung vom 28. November 2024 (SächsGVBl. 2025 S. 33)
Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.