§ 107

Nach Gewicht

1. BGH, 25.02.2026 – X ZB 3/25Patentfähigkeit eines Mittels zur Anwendung bei Fructoseintoleranz - FructoseintoleranzZitiert von 3
2. BGH, 06.09.2005 – X ZB 30/03
3. BGH, 11.09.2001 – X ZB 18/00Patentrecht: Voraussetzungen einer unzulässigen Erweiterung durch Beschränkung des Patentanspruchs auf einzelne Merkmale eines Ausführungsbeispiels KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 81
4. BGH, 17.03.2026 – X ZB 5/25Patentfähigkeit eines Verfahrens und eines Systems zur automatisierten Bestimmung von Untersuchungsergebnissen in einer Bildsequenz - Automatisierte Bestimmung von UntersuchungsergebnissenZitiert von 1
5. BGH, 11.06.2024 – X ZB 5/22Patentanmeldung: Benennung einer Künstlichen Intelligenz als Erfinder - DABUS
6. BGH, 23.01.2024 – X ZB 18/22Zitiert von 10

Zuletzt entschieden

1. BGH, 12.09.2023 – X ZB 12/20Gebrauchsmusterlöschungsverfahren: Zulässigkeit der beschränkten Verteidigung eines mit einem Teil-Löschungsantrag angegriffenen Anspruchs durch eine Kombination mit einem insoweit nicht angegriffenen Unteranspruch; Ergänzung des angegriffenen Anspruchs mit einem Teil der Merkmale eines nicht angegriffenen Unteranspruchs; Einreichung geänderter Anträge durch den Gebrauchsmusterinhaber noch vor Einleitung des Verfahrens; Kostenentscheidung - Tischgrill
2. BGH, 27.09.2022 – X ZB 6/21
3. BGH, 23.02.2021 – X ZB 1/18Patenteinspruch: Rücknahme des Einspruchs bzw. der Beschwerde gegen Aufrechterhaltung des Streitpatents nach Patentwiderruf durch das Patentgericht – Gruppierungssystem

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 107 PatG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.