GenTG

§ 5 Aufgaben der Kommission

Stand: 02.12.2019

Die Kommission prüft und bewertet sicherheitsrelevante Fragen nach den Vorschriften dieses Gesetzes, gibt hierzu Empfehlungen und berät die Bundesregierung und die Länder in sicherheitsrelevanten Fragen zur Gentechnik. Bei ihren Empfehlungen soll die Kommission auch den Stand der internationalen Entwicklung auf dem Gebiet der gentechnischen Sicherheit angemessen berücksichtigen. Die Kommission veröffentlicht allgemeine Stellungnahmen zu häufig durchgeführten gentechnischen Arbeiten mit den jeweils zugrunde liegenden Kriterien der Vergleichbarkeit im Bundesanzeiger. Soweit die allgemeinen Stellungnahmen Fragen des Arbeitsschutzes zum Gegenstand haben, ist zuvor der Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe nach § 19 der Biostoffverordnung anzuhören.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 5 GenTG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

20.11.2019 Ausfertigung

§ 5 geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I 1626)

BGBl. 2019 I S. 1626

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
01.04.2008 Ausfertigung

§ 5 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. April 2008 (BGBl. I 499)

BGBl. 2008 I S. 499

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
13.12.2007 Ausfertigung

§ 5 geändert durch Artikel 3 § 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I 2930)

BGBl. 2007 I S. 2930

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
22.03.2004 Ausfertigung

§ 5 geändert durch Artikel 1 § 1 des Gesetzes vom 22. März 2004 (BGBl. I 454)

BGBl. 2004 I S. 454

Quelle (BGBl.)
16.08.2002 Ausfertigung

§ 5 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I 3220)

BGBl. 2002 I S. 3220

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.