Art 17a

Wird zitiert von 19

Nach Gewicht

1. BVerfG, 18.02.1970 – 2 BvR 531/68Dienstpflichtverletzung durch Offiziere und Unteroffiziere, die bei politischen Diskussionen innerhalb des Dienstes die freiheitlich-demokratische Ordnung in Frage stellen; Zitiergebot; Mißbrauch der Grundrechte zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische OrdnungZitiert von 65
2. BVerfG, 02.03.1977 – 2 BvR 1319/76Politische Betätigung in der Bundeswehr für eine politische GruppeZitiert von 3
3. BVerfG, 07.03.1968 – 2 BvR 354/66, 2 BvR 355/66, 2 BvR 524/66, 2 BvR 566/66, 2 BvR 567/66, 2 BvR 710/66, 2 BvR 79/67, 2 BvR 171/67, 2 BvR 431/67Verfassungswidrigkeit erneuter Strafverfolgung und Bestrafung der nach Verurteilung wegen Dienstflucht wiederholten Nichtbefolgung einer Einberufung zum zivilen Ersatzdienst, wenn die Weigerung auf die ein für allemal getroffene und fortwirkende Gewissensentscheidung des Täters zurückgeht; Abweichen eines Senats von der im Beschluß eines Vorprüfungsausschusses des anderen Senats enthaltenen RechtsauffassungZitiert von 4
4. BVerfG, 29.10.1987 – 2 BvR 624/83, 2 BvR 1080/83, 2 BvR 2029/83Lagerung chemischer Waffen (C-Waffen) auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland sowie etwaiger Einsatz dieser WaffenZitiert von 32
5. BVerfG, 05.11.1974 – 2 BvL 6/71Befreiung vom Wehrdienst für die Wehrpflichtigen, deren sämtliche Brüder an den Folgen einer Schädigung im Sinne des § 91 Soldatenversorgungsgesetz verstorben sindZitiert von 10
6. BVerfG, 18.02.1970 – 2 BvR 746/68Verletzung der einem militärischen Vorgesetzten geschuldeten Achtung; Stellungnahme in einem Leserbrief zu der öffentlich verbreiteten Meinung eines Vorgesetzten; ZitiergebotZitiert von 5

Zuletzt entschieden

1. BVerwG, 13.11.2025 – 1 WB 7.25Feststellung eines Sicherheitsrisikos wegen Äußerungen in sozialen NetzwerkenZitiert von 2
2. BVerwG, 21.01.2025 – 2 WDB 11.23Kritik an COVID-19 Maßnahmen; vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von BezügenZitiert von 4
3. BVerwG, 19.04.2024 – 2 WD 9/23Disziplinarrechtliche Höchstmaßnahme bei verfassungswidriger Betätigung zugunsten der Identitären Bewegung Deutschlands

19 Entscheidungen zu Art 17a GG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 17a GG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.