Gesetze / Erschwerniszulagenverordnung

EZulV

§ 22a Zulage für Polizeivollzugsbeamte als fliegendes Personal

Stand: 18.01.2020

Bund2 Fassungen16 Entscheidungen

Wird zitiert von 16

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 22.03.2018 – 2 C 43/17Erschwerniszulage für fliegendes Personal der BundespolizeiZitiert von 12
  2. BVerwG, 22.03.2018 – 2 C 41/17
  3. BVerwG, 22.03.2018 – 2 C 42/17Zitiert von 2
  4. VG Frankfurt (Oder), 07.01.2020 – 2 K 680/13
  5. OVG NRW, 25.08.2016 – 1 A 1291/15Zitiert von 4
  6. OVG NRW, 25.08.2016 – 1 A 1292/15Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. BVerwG, 26.04.2017 – 2 B 15/16Zulagengewährung in Fällen kurzzeitiger UnterbrechungenZitiert von 7
  2. OVG Niedersachsen, 12.04.2017 – 5 LC 57/16
  3. BVerwG, 10.04.2017 – 2 B 14/16Erschwerniszulage; Weitergewährung der Schichtzulage bei erlaubter Unterbrechung der zulagenberechtigenden TätigkeitZitiert von 7

16 Entscheidungen zu § 22a EZulV →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 22a EZulV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/22a#abs-1 (1) Polizeivollzugsbeamte, die als Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker in fliegenden Verbänden, fliegerischen Ausbildungseinrichtungen oder den fliegenden Verbänden gleichgestellten Einrichtungen, Einheiten und Dienststellen verwendet werden, erhalten eine Zulage.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/22a#abs-2 (2) Die Zulage erhalten auch Polizeivollzugsbeamte, die

1.
auf Grund von Dienstvorschriften oder Dienstanweisungen als nichtständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige zum Mitfliegen in Luftfahrzeugen verpflichtet sind,
2.
in Erfüllung ihrer Aufgaben als Prüfer von Luftfahrtgerät oder als Systemoperator Wärmebildgerät zum Mitfliegen verpflichtet sind oder
3.
sich in der Ausbildung zum Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker befinden (Flugschüler).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/22a#abs-3 (3) Die Zulage beträgt monatlich für Polizeivollzugsbeamte in der Verwendung als

1.Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker jeweils mit Zusatzqualifikation302 Euro,
2.Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker jeweils ohne Zusatzqualifikation242 Euro,
3.nichtständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige, Prüfer von Luftfahrtgerät und Systemoperatoren Wärmebildgerät mit zehn oder mehr Flügen im laufenden Kalendermonat180 Euro,
4.Flugschüler96 Euro.

Werden im Falle des Satzes 1 Nummer 3 im laufenden Kalendermonat fünf bis neun Flüge nachgewiesen, beträgt die Zulage für jeden Flug 18 Euro; eine Anrechnung von Flügen aus anderen Kalendermonaten und von Reiseflügen ist nicht zulässig; § 19 ist nicht anzuwenden. Zusatzqualifikation im Sinne der Nummer 1 sind insbesondere Instrumentenflugberechtigung sowie die erworbene Ausbildung im Umgang mit Bildverstärkerbrille oder Wärmebildkamera.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/22a#abs-4 (4) Werden Luftfahrzeugführer als Fluglehrer verwendet, erhöht sich der Betrag nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 um 72 Euro und der Betrag nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 um 60 Euro.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/22a#abs-5 (5) Die Zulage wird nicht neben einer Fliegerzulage nach § 23f gewährt.

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