§ 28 Ausrüstung und Anschriften

Stand: 10.06.2019

Bund 6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

VG Köln, 12.03.2010 – 18 K 409/08Zitiert von 1
VG Köln, 10.12.2009 – 18 L 1774/09Zitiert von 1
VG Köln, 15.02.2012 – 18 L 73/12
LG Wuppertal, 25.01.2006 – 19 O 304/05Zitiert von 1
AG Düsseldorf, 14.05.2010 – 41 C 373/10
OLG Düsseldorf, 06.09.2006 – I-19 U 10/06

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 28 EBO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-1 (1) Triebfahrzeuge und andere führende Fahrzeuge müssen folgende Ausrüstung haben:

Einrichtungen zum Geben hörbarer Signale,

Bahnräumer,

Geschwindigkeitsanzeiger,

Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und bei Fahrzeugen mit einer zulässigen Geschwindigkeit von mehr als 30 km/h ein unzulässiges Anfahren gegen Halt zeigende Signale überwacht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung nach § 15 Absatz 2 Satz 1 verkehren,

4a.

Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung nach § 15 Absatz 2 Satz 2 verkehren,

4b.

technische Einrichtung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit technischen Einrichtungen nach § 15 Absatz 2 Satz 3 verkehren,

4c.

Zugbeeinflussung oder technische Einrichtung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen verkehren, auf denen eine solche Ausrüstung nach § 15 Absatz 4 vorgeschrieben worden ist,

Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann, wenn die zulässige Geschwindigkeit der Fahrzeuge mehr als 160 km/h beträgt,

Sicherheitsfahrschaltung, die bei Geschwindigkeiten von 20 km/h und mehr anspricht und bei Dienstunfähigkeit des Triebfahrzeugführers selbsttätig das Anhalten des Zuges oder der Rangierfahrt bewirkt. Bei vorhandenen Kleinlokomotiven ist diese Ausrüstung nur erforderlich, wenn das Fahrzeug in Zügen mit dem Triebfahrzeugführer oder Bediener allein besetzt werden soll,

Zugfunkeinrichtungen, wenn

die zulässige Geschwindigkeit der Fahrzeuge mehr als 100 km/h beträgt oder

die Fahrzeuge auf Strecken nach § 16 Abs. 4 Nr. 2 verkehren,

Funkenfänger und verschließbare Aschkasten, wenn feste Brennstoffe verfeuert werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-2 (2) Einsteigetüren der Reisezugwagen müssen sicher wirkende Verschlußeinrichtungen erhalten. Nach außen aufschlagende Einsteigetüren in den Seitenwänden der Reisezugwagen müssen Verschlußeinrichtungen haben, bei denen durch Zuschlagen der Tür ein doppelter Verschluß selbsttätig herbeigeführt wird. Der doppelte Verschluß muß durch zwei getrennte Verschlußteile herbeigeführt werden oder durch einen Verschlußteil, der in zwei Stufen schließt. Bei neu zu bauenden Reisezugwagen müssen die Verschlußeinrichtungen darüber hinaus so beschaffen sein, daß die Türen - ausgenommen im Notfall - während der Fahrt von innen nicht geöffnet werden können; Reisezugwagen, die nach dem 1. Januar 1970 erstmalig in Betrieb genommen wurden, sind mit solchen Verschlußeinrichtungen bei der nächsten Untersuchung auszurüsten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-3 (3) Öffnungen der Einsteigetüren müssen im Innern der Personenwagen mit Schutzeinrichtungen gegen das Einklemmen der Finger versehen sein.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-4 (4) Fernbetätigte oder automatisch schließende Türen müssen so beschaffen sein, daß bei ihrer Betätigung Personen nicht gefährdet werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-5 (5) Seitliche Schiebetüren der Gepäckwagen und Gepäckabteile müssen gegen unbeabsichtigtes Schließen der Türen gesichert sein. Die dabei freizuhaltende Öffnung muß mindestens 300 mm betragen.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-6 (6) Glasscheiben in neu zu bauenden Reisezugwagen müssen aus Sicherheitsglas bestehen.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-7 (7) Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, daß Entstehung und Ausbreitung von Bränden erschwert werden.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-8 (8) Fahrzeuge, in denen Personen befördert werden, müssen in ausreichender Anzahl Ausstiegsmöglichkeiten für Notfälle haben.

Permalink zu Abs. 9recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-9 (9) An den zum Öffnen eingerichteten Seitenfenstern der Reisezugwagen und der Güterzuggepäckwagen muß eine Warnung vor dem Hinauslehnen angebracht sein.

Permalink zu Abs. 10recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-10 (10) Reisezugwagen, die auf Strecken mit elektrischer Oberleitung verkehren, müssen so eingerichtet sein, daß ein Besteigen des Daches oder hochgelegener Tritte und Leitern bei im Betrieb regelmäßig vorkommenden Arbeiten, wie Aufstecken der Signalmittel, Füllen der Wasserbehälter, nicht erforderlich ist.

Permalink zu Abs. 11recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-11 (11) Unter jedem Kopfstück eines Güterwagens müssen zwei Kupplergriffe vorhanden sein.

Permalink zu Abs. 12recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-12 (12) Wagen sollen auf jeder Langseite mindestens einen Tritt und einen Handgriff für Rangierer haben.

Permalink zu Abs. 13recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-13 (13) Die Vorschriften für die Ausrüstung von Personenwagen gelten, soweit erforderlich, auch für Triebwagen.

Permalink zu Abs. 14recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/28#abs-14 (14) Fahrzeuge müssen die für Betrieb, Unterhaltung und Arbeitsschutz erforderlichen Anschriften und Zeichen tragen.