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Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch

BGB

§ 555b Modernisierungsmaßnahmen

Stand: 01.08.2026

MietrechtBund4 Fassungen128 Entscheidungen

Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

1.
durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),
1a.
durch die eine Heizungsanlage im Sinne des § 42 des Gebäudemodernisierungsgesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Juli 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 226) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, eingebaut oder aufgestellt wird,
2.
durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,
3.
durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,
4.
durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,
4a.
durch die die Mietsache erstmalig mittels Glasfaser an ein öffentliches Netz mit sehr hoher Kapazität im Sinne des § 3 Nummer 33 des Telekommunikationsgesetzes angeschlossen wird,
5.
durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,
6.
die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder
7.
durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

Wird zitiert von 128 Entscheidungen zu § 555b BGB →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BGH, 24.05.2023 – VIII ZR 213/21Mieterhöhung bei Ersatz vorhandener Rauchwarnmelder durch gleichwertige GeräteZitiert von 5
  2. AG Charlottenburg, 23.01.2018 – 232 C 177/17
  3. AG Charlottenburg, 09.05.2017 – 203 C 295/15Zitiert von 1
  4. BGH, 26.03.2025 – VIII ZR 280/23Mieterhöhung aufgrund einer energetischen Modernisierung
  5. BGH, 26.03.2025 – VIII ZR 283/23Mieterhöhung wegen energetischer ModernisierungZitiert von 3
  6. BGH, 26.03.2025 – VIII ZR 281/23Feststellung der nachhaltigen Einsparung von Endenergie bei einer energetischen Modernisierung der Mietsache; Mieterhöhung wegen einer energetischen Modernisierung

Zuletzt entschieden

  1. AG Herne, 09.06.2026 – 34 C 18/26
  2. VG Berlin, 02.04.2025 – 19 K 17/22
  3. BGH, 26.03.2025 – VIII ZR 282/23(Mieterhöhung aufgrund einer energetischen Modernisierung)

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 555b BGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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