BGB

§ 555b Modernisierungsmaßnahmen

Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),

durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,

durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,

durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,

durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,

die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder

durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

Änderungsverlauf

01.01.2024 in Kraft

§ 555b eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Oktober 2023 (BGBl. I Nr. 280)

BGBl. 2023 I Nr. 280

Quelle (BGBl.)
23.06.2021 Ausfertigung

§ 555b eingefügt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I 1858)

BGBl. 2021 I S. 1858

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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