Gesetze / Bundesberggesetz

BBergG

§ 4 Begriffsbestimmungen

Stand: 23.12.2025

Bund2 Fassungen92 Entscheidungen

Wird zitiert von 92

Nach Gewicht

  1. OVG Sachsen-Anhalt, 08.08.2022 – 2 M 41/22
  2. VGH Baden-Württemberg, 15.07.2022 – 6 S 4216/20
  3. BVerwG, 12.07.2022 – 4 CN 3/21Antragsbefugnis eines Bergwerkunternehmers für einen Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan, der das noch nicht wiedernutzbar gemachte ehemalige Betriebsgelände überplantZitiert von 13
  4. BVerwG, 30.03.2017 – 7 C 17/15 · Übertägige Gewinnung von Quarzsand/-kiesZitiert von 39
  5. VG Karlsruhe, 16.07.2025 – 3 K 3065/23
  6. VG Cottbus, 15.10.2014 – VG 3 K 460/13

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 19.12.2025 – 20 B 358/25.AK
  2. VG Darmstadt, 28.01.2025 – 6 K 1380/18.DA
  3. OVG NRW, 28.01.2025 – 21 B 11/25.AKZitiert von 15

92 Entscheidungen zu § 4 BBergG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 BBergG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-1 (1) Aufsuchen (Aufsuchung) ist die mittelbar oder unmittelbar auf die Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen gerichtete Tätigkeit mit Ausnahme

1.
der Tätigkeiten im Rahmen der amtlichen geologischen Landesaufnahme,
2.
der Tätigkeiten, die ausschließlich und unmittelbar Lehr- oder Unterrichtszwecken dienen und
3.
des Sammelns von Mineralien in Form von Handstücken oder kleinen Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen.

Eine großräumige Aufsuchung ist eine mit Hilfe von geophysikalischen oder geochemischen Verfahren durchgeführte Untersuchung, wenn sie auf die Ermittlung von Kennwerten beschränkt ist, die großräumige Rückschlüsse auf das mögliche Vorkommen von Bodenschätzen zulassen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-2 (2) Gewinnen (Gewinnung) ist das Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen einschließlich der damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten; ausgenommen ist das Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen

1.
in einem Grundstück aus Anlaß oder im Zusammenhang mit dessen baulicher oder sonstiger städtebaulicher Nutzung und
2.
in oder an einem Gewässer als Voraussetzung für dessen Ausbau oder Unterhaltung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-3 (3) Aufbereiten (Aufbereitung) ist das

1.
Trennen oder Anreichern von Bodenschätzen nach stofflichen Bestandteilen oder geometrischen Abmessungen auf physikalischer oder physikalisch-chemischer Grundlage einschließlich der damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten,
2.
Brikettieren, Verschwelen, Verkoken, Vergasen, Verflüssigen und Verlösen von Bodenschätzen,

wenn der Unternehmer Bodenschätze der aufzubereitenden Art in unmittelbarem betrieblichem Zusammenhang selbst gewinnt oder wenn die Bodenschätze in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang mit dem Ort ihrer Gewinnung aufbereitet werden. Eine Aufbereitung liegt nicht vor, wenn eine Tätigkeit im Sinne des Satzes 1 mit einer sonstigen Bearbeitung oder Verarbeitung von Bodenschätzen (Weiterverarbeitung) oder mit der Herstellung anderer Erzeugnisse (Nebengewinnung) durchgeführt wird und das Schwergewicht der Tätigkeit nicht bei der Aufbereitung liegt; die Nutzung von Erdwärme ist einer Weiterverarbeitung gleichzustellen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-4 (4) Wiedernutzbarmachung ist die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Oberfläche unter Beachtung des öffentlichen Interesses.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-5 (5) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft, die eine der in § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 2 sowie Absatz 2 und 3 bezeichneten Tätigkeiten auf eigene Rechnung durchführt oder durchführen läßt.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-6 (6) Gewinnungsberechtigung ist das Recht zur Gewinnung von bergfreien oder grundeigenen Bodenschätzen.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-7 (7) Feld einer Erlaubnis, Bewilligung oder eines Bergwerkseigentums ist ein Ausschnitt aus dem Erdkörper, der von geraden Linien an der Oberfläche und von lotrechten Ebenen nach der Tiefe begrenzt wird, soweit nicht die Grenzen des Geltungsbereichs dieses Gesetzes einen anderen Verlauf erfordern.

Permalink zu Abs. 8recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-8 (8) Gewinnungsbetrieb sind Einrichtungen zur Gewinnung von bergfreien und grundeigenen Bodenschätzen.

Permalink zu Abs. 9recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-9 (9) Untergrundspeicher ist eine Anlage zur unterirdischen behälterlosen Speicherung von Gasen, Flüssigkeiten und festen Stoffen mit Ausnahme von Wasser. Abweichend von Satz 1 ist eine Anlage zur Speicherung von Wärme ab einer Teufe von 400 Metern ein Untergrundspeicher, auch wenn die Wärme wasserbasiert gespeichert wird.

Permalink zu Abs. 10recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/4#abs-10 (10) Transit-Rohrleitung ist eine Rohrleitung, die vom Festlandsockel oder vom Gebiet eines anderen Staates in den Festlandsockel der Bundesrepublik Deutschland führt oder diesen durchquert.

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