BBergG

§ 1 Zweck des Gesetzes

Stand: 10.06.2019

Zweck dieses Gesetzes ist es,

zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes bei sparsamem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ordnen und zu fördern,

die Sicherheit der Betriebe und der Beschäftigten des Bergbaus zu gewährleisten sowie

die Vorsorge gegen Gefahren, die sich aus bergbaulicher Tätigkeit für Leben, Gesundheit und Sachgüter Dritter ergeben, zu verstärken und den Ausgleich unvermeidbarer Schäden zu verbessern.

Wird zitiert von 52 Entscheidungen zu § 1 BBergG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

VGH Baden-Württemberg, 15.04.2010 – 6 S 1939/09Zitiert von 1
VG Schleswig, 02.10.2020 – 6 A 566/17
OVG Schleswig, 19.12.2018 – 4 LB 10/18Zitiert von 2
VG Karlsruhe, 16.07.2025 – 3 K 3065/23
VGH Hessen, 07.07.2015 – 2 A 177/15Zitiert von 11
OVG NRW, 21.12.2007 – 11 A 1194/02Zulassung des Rahmenbetriebsplans für einen Braunkohlentagebau; Drittschutz betroffener Eigentümer Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 17

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 BBergG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

05.04.2002 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 1 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes vom 5. April 2002 (BGBl. I 1250)

BGBl. 2002 I S. 1250

Quelle (BGBl.)
06.06.1994 Ausfertigung

§ 1 eingefügt und geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 6. Juni 1994 (BGBl. I 1170)

BGBl. 1994 I S. 1170

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.