Gesetze / Bundesberggesetz

BBergG

§ 7 Erlaubnis

Stand: 10.06.2019

Bund24 Entscheidungen

Wird zitiert von 24

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VGH Baden-Württemberg, 15.04.2010 – 6 S 1939/09Zitiert von 1
  2. VG Greifswald, 16.04.2015 – 5 A 1620/12
  3. VG Karlsruhe, 16.07.2025 – 3 K 3065/23
  4. VG Neustadt an der Weinstraße, 04.07.2016 – 3 K 516/15.NW
  5. OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.07.2021 – 5 K 372/15Zitiert von 3
  6. OVG Sachsen-Anhalt, 18.07.2018 – 2 L 96/16Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. OVG Rheinland-Pfalz, 09.05.2025 – 10 A 10446/24.OVG
  2. VG Schleswig, 21.12.2023 – 6 B 23/23Zitiert von 1
  3. BVerwG, 23.05.2023 – 4 C 1/22Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung von Unterwasserkabeln zur Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See; NormenkontrolleZitiert von 12

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 7 BBergG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

24 Entscheidungen zu § 7 BBergG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/7#abs-1 (1) Die Erlaubnis gewährt das ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes in einem bestimmten Feld (Erlaubnisfeld)

1.
die in der Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze aufzusuchen,
2.
bei planmäßiger Aufsuchung notwendigerweise zu lösende oder freizusetzende Bodenschätze zu gewinnen und das Eigentum daran zu erwerben,
3.
die Einrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 zu errichten und zu betreiben, die zur Aufsuchung der Bodenschätze und zur Durchführung der damit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten erforderlich sind.

Bei einer Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung gilt Satz 1 mit den sich aus § 4 Abs. 1 Satz 2 ergebenden Einschränkungen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBergG/7#abs-2 (2) Eine Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken schließt die Erteilung einer Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung sowie einer oder mehrerer Erlaubnisse zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken, eine Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung die Erteilung einer oder mehrerer Erlaubnisse zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken für dasselbe Feld nicht aus.

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