Gesetze / Zivilprozessordnung

ZPO

§ 446 Weigerung des Gegners

Stand: 10.06.2019

Bund85 Entscheidungen

Wird zitiert von 85

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 07.07.2025 – 12 ME 19/25Zitiert von 4
  2. LG Düsseldorf, 17.10.2017 – 7 O 76/16
  3. BGH, 20.07.2017 – III ZR 296/15Mangelhafte Anlageberatung: Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs bei grob fahrlässiger Unkenntnis der Anspruch begründenden UmständeZitiert von 21
  4. BGH, 24.05.2005 – IX ZR 276/03Zitiert von 21
  5. BVerwG, 27.06.2024 – 2 C 17/23Keine Suchpflicht des Dienstherrn, wenn der Beamte eine (amts-)ärztliche Untersuchung verweigertZitiert von 23
  6. BVerwG, 12.12.2023 – 2 B 10/23Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Verweigerung einer SchweigepflichtentbindungZitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. OLG Brandenburg, 15.04.2026 – DGH 5/25
  2. OVG NRW, 19.02.2026 – 6 A 2528/24
  3. OLG Brandenburg, 09.12.2025 – 6 U 114/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 446 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

85 Entscheidungen zu § 446 ZPO →

Lehnt der Gegner ab, sich vernehmen zu lassen, oder gibt er auf Verlangen des Gerichts keine Erklärung ab, so hat das Gericht unter Berücksichtigung der gesamten Sachlage, insbesondere der für die Weigerung vorgebrachten Gründe, nach freier Überzeugung zu entscheiden, ob es die behauptete Tatsache als erwiesen ansehen will.

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