§ 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/17#abs-1 (1) Die Gefangenen arbeiten gemeinsam. Dasselbe gilt für Berufsausbildung, berufliche Weiterbildung sowie arbeitstherapeutische und sonstige Beschäftigung während der Arbeitszeit.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/17#abs-2 (2) Während der Freizeit können die Gefangenen sich in der Gemeinschaft mit den anderen aufhalten. Für die Teilnahme an gemeinschaftlichen Veranstaltungen kann der Anstaltsleiter mit Rücksicht auf die räumlichen, personellen und organisatorischen Verhältnisse der Anstalt besondere Regelungen treffen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/17#abs-3 (3) Die gemeinschaftliche Unterbringung während der Arbeitszeit und Freizeit kann eingeschränkt werden,

wenn ein schädlicher Einfluß auf andere Gefangene zu befürchten ist,

wenn der Gefangene nach § 6 untersucht wird, aber nicht länger als zwei Monate,

wenn es die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt erfordert oder

wenn der Gefangene zustimmt.

Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu § 17 StVollzG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

OLG Stuttgart, 30.10.2006 – 4 Ws 334/06; 4 Ws 338/06
OLG Naumburg, 13.07.2015 – 1 Ws (RB) 110/14
OLG Hamm, 03.04.2007 – 1 Vollz (Ws) 113/07Zitiert von 1
BVerfG, 08.04.2014 – 2 BvR 1800/13Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) an die Gewährung von Eilrechtsschutz durch Strafvollstreckungskammern - Grenzen für die Annahme einer Vorwegnahme der Hauptsache - Zweckentsprechende Auslegung von Rechtsschutzanträgen gebotenZitiert von 9
KG, 18.12.2014 – 2 Ws 376/14 Vollz
KG, 26.09.2011 – 2 Ws 257/11 Vollz

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 17 StVollzG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

17.12.2018 Ausfertigung

§ 17 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I 2571)

BGBl. 2018 I S. 2571

BGBl. 2018 I S. 2571 Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.