Gesetze / Strafprozeßordnung

StPO

§ 64 Eidesformel

Stand: 10.06.2019

StrafrechtBund105 Entscheidungen

Wird zitiert von 105 Entscheidungen zu § 64 StPO →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 31.07.1973 – 1 StR 241/73
  2. BGH, 21.01.1958 – 4 StR 404/57Zitiert von 5
  3. BGH, 17.07.2003 – 4 StR 194/03
  4. BGH, 01.07.1986 – 4 StR 257/86Zitiert von 2
  5. BGH, 06.02.1980 – 2 StR 757/79
  6. BGH, 07.06.1966 – 5 StR 192/66

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 03.06.2026 – 2 StR 478/25
  2. BGH, 19.12.2024 – 2 StR 389/24Verfahrensfehler im Strafverfahren: Beruhen des Urteils auf fehlender Vereidigung des DolmetschersZitiert von 1
  3. BGH, 09.09.2024 – 2 StR 431/23Revision in Strafsachen: Unvereidigter Dolmetscher in der HauptverhandlungZitiert von 4

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 64 StPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StPO/64#abs-1 (1) Der Eid mit religiöser Beteuerung wird in der Weise geleistet, dass der Richter an den Zeugen die Worte richtet:

"Sie schwören bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, dass Sie nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt und nichts verschwiegen haben"

und der Zeuge hierauf die Worte spricht:

"Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe".

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StPO/64#abs-2 (2) Der Eid ohne religiöse Beteuerung wird in der Weise geleistet, dass der Richter an den Zeugen die Worte richtet:

"Sie schwören, dass Sie nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt und nichts verschwiegen haben"

und der Zeuge hierauf die Worte spricht:

"Ich schwöre es".

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StPO/64#abs-3 (3) Gibt ein Zeuge an, dass er als Mitglied einer Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft eine Beteuerungsformel dieser Gemeinschaft verwenden wolle, so kann er diese dem Eid anfügen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StPO/64#abs-4 (4) Der Schwörende soll bei der Eidesleistung die rechte Hand erheben.

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