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Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

SGB VI

§ 241 Rente wegen Erwerbsminderung

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund160 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/241#abs-1 (1) Der Zeitraum von fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240), in dem Versicherte für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben müssen, verlängert sich auch um Ersatzzeiten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/241#abs-2 (2) Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240) sind für Versicherte nicht erforderlich, die vor dem 1. Januar 1984 die allgemeine Wartezeit erfüllt haben, wenn jeder Kalendermonat vom 1. Januar 1984 bis zum Kalendermonat vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240) mit

1.
Beitragszeiten,
2.
beitragsfreien Zeiten,
3.
Zeiten, die nur deshalb nicht beitragsfreie Zeiten sind, weil durch sie eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit nicht unterbrochen ist, wenn in den letzten sechs Kalendermonaten vor Beginn dieser Zeiten wenigstens ein Pflichtbeitrag, eine beitragsfreie Zeit oder eine Zeit nach Nummer 4, 5 oder 6 liegt,
4.
Berücksichtigungszeiten,
5.
Zeiten des Bezugs einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder
6.
Zeiten des gewöhnlichen Aufenthalts im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992

(Anwartschaftserhaltungszeiten) belegt ist oder wenn die Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240) vor dem 1. Januar 1984 eingetreten ist. Für Kalendermonate, für die eine Beitragszahlung noch zulässig ist, ist eine Belegung mit Anwartschaftserhaltungszeiten nicht erforderlich.

Wird zitiert von 160 Entscheidungen zu § 241 SGB VI →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BSG, 05.04.2000 – B 5 RJ 50/98 RGesetzliche Rentenversicherung: Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs bei unterlassener Beratung über freiwillige Beiträge zur Anwartschaftserhaltung Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 37
  2. LSG NRW, 23.02.2018 – L 14 R 758/16
  3. LSG Hessen, 04.08.2017 – L 5 R 397/14Zitiert von 2
  4. BSG, 17.08.2000 – B 13 RJ 87/98 RGesetzliche Rentenversicherung: Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch und Beratungspflichten zum Anwartschaftserhalt bei Rückkehr eines ausländischen Versicherten in sein Heimatland Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 32
  5. BSG, 11.05.2000 – B 13 RJ 19/99 RZitiert von 6
  6. LSG Hessen, 26.10.2012 – L 5 R 323/11Zitiert von 9

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 13.02.2026 – L 21 R 853/22
  2. SG Landshut, 15.01.2026 – S 6 R 266/23
  3. LSG Baden-Württemberg, 01.12.2025 – L 10 R 849/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 241 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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